Zoll Niedersachsen

Zölle Niedersachsen

Was sind die Folgen von Brexit für Niedersachsen? Der Zoll recherchiert nach Mindestlöhnen Status: 11.09. 2018 20:49 Uhr - Lesedauer: ca. 3 Minuten Erstmalig will der Zoll in einer landesweiten Kampagne den Mindestlohnbetrug aufspüren.

"In einer landesweiten Kampagne überprüft der Zoll die Unternehmen auf Mindestlohnbetrug und Mehrfachbeschäftigung. Insbesondere werden die Beschäftigten gefragt, wie viel sie pro Arbeitsstunde und wie viele Arbeitsstunden sie pro Tag haben.

Mehrere hundert Beschaeftigte der Hauptzollaemter in Braunschweig, Hannover-Oldenburg und Osnabrueck werden in Niedersachsen dienstags und mittwochs auf Achse sein. So will der Zoll den Standard setzen: Bei anderen Straftaten, wie z.B. illegaler Beschäftigung oder fehlender Aufenthaltserlaubnis, werden zollrechtliche Geldbußen oder strafrechtliche Maßnahmen erlassen.

Die Zollbehörden haben in Kiel und Lübeck rund 80 Bedienstete versammelt, während im Speckgebiet Hamburgs und an der Westküste rund 30 Bedienstete im Mindestlohn-Einsatz sind. Bei Kiel steht laut Zoll das Gebiet um den Hauptbahnhof im Mittelpunkt. Unter anderem sollen Taxifahrer und Angestellte in den angrenzenden Läden durchsucht werden. Der Zoll prüft im Sueden des Bundes auch am Donnerstag und Donnerstag eine Tankstelle, ein Fitness- und Kosmetikstudio.

Laut Zollbehörden wird in diesen Bereichen besonders oft gegen das Mindestlohnrecht verstossen. In Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern bekommt laut DGB Nord nahezu jeder zehnte Mitarbeiter den Mindestgehalt nicht.

Unzählige Verletzungen des Mindestlohns festgestellt

Die Zollbehörden in Niedersachsen und Bremen haben bei einer landesweiten Inspektion eine Vielzahl von möglichen Verstößen gegen den Minimallohn und andere Regelungen festgestellt. Allein im Gebiet des Hauptzollamts Braunschweig, das auch für die Gebiete Göttingen und Hildesheim verantwortlich ist, gab es 78 Anzeichen von Auffälligkeiten. Das gab die zuständige Stelle am Montagmorgen bekannt.

Der gesetzliche Mindestgehalt ist seit 2015 in Kraft und beläuft sich auf 8,84 EUR. Bei den Ermittlern des Hauptzollamtes in Hannover sind 40 verdachtsm??dige Fälle aufgetreten. Es wurden bereits zwei Untersuchungsverfahren eröffnet, berichtet das EPA. Die Hauptzollstelle in Bremen, die auch für mehrere Regierungsbezirke in Niedersachsen verantwortlich ist, hat bei der Inspektion mehr als 100 Unstimmigkeiten festgestellt, die größtenteils auch noch geklärt werden müssen.

Im Raum Osnabrück fanden die Fahnder 96 Inkonsistenzen, von denen etwa ein Viertel darauf hinweist, dass der Minimallohn nicht bezahlt wird. Darüber hinaus wurden in vier Verfahren Ermittlungen angestrengt.

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