Steuer

Taxe

Spanne id=".C3. 84quivalenzprinzip als Steuerausgleichsgrund">equivalenzprinzip_als_tax_ausgleichsgrund">span>[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Grundsatz der Gleichwertigkeit ist ein Grundsatz zur Strukturierung des finanziellen Beitrags der Staatsbürger für die von ihrem Staat erbrachten Dienstleistungen. Darin heißt es, dass die Person, die einen Nutzen aus einer Dienstleistung zieht, dazu verwendet wird, diese Dienstleistung entsprechend diesem Nutzen über eine korrespondierende Gebühr zu finanzieren. Damit kann das Gleichwertigkeitsprinzip als eine Verlagerung von Marktmechanismen auf staatliches Handeln aufbereitet werden.

Sie gibt vor allem Erklärungen zur steuerlichen Gerechtigkeit ab. Sie wird regelmässig verwendet, um die Steuererhebung zu rechtfertigen. Dementsprechend gelten Steuerzahlungen als gleichwertig mit staatlichen Dienstleistungen (Leistungsprinzip) oder als Ausgleich für die staatlichen Ausgaben (Kostenprinzip). In der Zwischenzeit wird jedoch die Konkurrenz der Effizienztheorie des Effizienzprinzips für die Berechtigung von Steuer- und Abgabenzahlungen immer wichtiger.

Aus finanzwissenschaftlicher Sicht ist der Grundsatz der Äquivalenz jedoch nach wie vor wichtig bei der Begründung über die EinfÃ??hrung von GebÃ?hren, BeitrÃ?gen oder Einnahmen aus dem Staat. Der Grundsatz der Gleichwertigkeit kann und muss nicht zur Begründung der Steuererhebung verwendet werden, da die Erhebungen einer Steuer keine Berücksichtigung erfordern (§ 3 der Abgabenordnung). Deshalb ist es jedoch durchaus vernünftig, andere Abschöpfungen durch dieses Konzept zu begründen.

Der Grundsatz der Gleichwertigkeit kann auch zur Begr³ndung einer Ausnahme vom Grundsatz der Steuererhebung entsprechend der Wirtschaftskraft ausgenutzt werden. Das gilt jedoch nur für gewisse Steuerarten, die dazu bestimmt sind, einen besonderen Vorteil oder Schaden auszugleichen, den nur gewisse Steuerzahler haben oder anrichten. So wird z.B. zur Begruendung der Gewerbeertragsteuer mit dem Aequivalenzprinzip dargelegt, dass diese den Vorteil der kommunalen Dienstleistungen (Strassen, Schueler, etc.) fuer die lokalen Gewerbetreibenden ausgleichen soll.

Individuelle Äquivalenz: Für Staatsleistungen, die unmittelbar den Bürgerinnen und Bürger zugeordnet werden, werden in der Regel Honorare berechnet, z.B. für die Ausweiserstellung. Wenn der öffentliche Dienst für eine gewisse Bürgergruppe potentiell in Anspruch genommen werden kann, werden Zuschüsse erhoben, z.B. Kanalausbaubeiträge. Im Steuerbereich hingegen kann nur eine weniger schmale Gruppengleichheit in Betracht gezogen werden.

Der Grundsatz der Gleichwertigkeit in der Steuerpolitik kann daher vor allem dazu dienen, die Einziehung einer gewissen Steuer bei gewissen Personengruppen zu rechtfertigen, in selteneren Fällen aber, um die Gestaltung der Steuerbemessungsgrundlage zu rechtfertigen. Abhängig von der Einschränkung der eventuellen Zuordnung sind Steuer- und Gebührenkombinationen möglich. Zum Beispiel korrespondiert es mit dem Gleichwertigkeitsprinzip, wenn die Erdölsteuer für den Straßenbau herangezogen wird, durch die Verknüpfung von konsumabhängiger Erdölsteuer und schadstoffabhängiger Kraftfahrzeugsteuer wird auch eine Kostendeckung betrachtet.

Ebenso können aber auch Strassen durch die Mautgebühr bezahlt werden. Aus Effizienzsicht sind die gestiegenen Gebührenbelastungskosten ( "Toll Collect") bei verbesserter Kostenzuordnung (oder Leistungserfassung ) den geringeren Gebühren für die Steuereinziehung mit ungünstigerer Kosten-Nutzen-Rechnung gegenüberzustellen. Tipke, Klaus, Lang, Joachim: Steuernrecht, Ausgabe XVII, Köln: Dr. Otto Schmidt, 2002, S. 81 f.

Mehr zum Thema