Sperrzeit Arbeitslosengeld

Blockierungsfrist für Arbeitslosenunterstützung

Der Zeitraum des Einfrierens des Arbeitslosengeldes, Dr. Granzin Rechtsanwälte. Wenn Sie Ihren Arbeitsvertrag kündigen, hat die Förderung der nächsten Arbeitswochen und arbeitsfreien Tage höchste Bedeutung. Weil die ausstehenden Zahlungen alle bezahlt werden sollen, während das Berufseinkommen fehlt - jedenfalls bis man einen neuen Arbeitplatz findet oder der neue Arbeitplatz anläuft. Dies ist besonders wichtig für Arbeiter, die nicht nur sich selbst, sondern auch eine Gastfamilie versorgen müssen.

Dies wird durch Arbeitslosengeld ausgeglichen, das dazu beiträgt, diesen Teil der Zeit zu unterdrücken. In diesem Kontext befürchten viele Mitarbeiter daher eine so genannte Sperrfrist - insbesondere wenn sie mit der Idee der Einreichung ihrer Abmeldung nachdenken. Rund um die Blockadezeit verflechten sich unzählige Unwägbarkeiten und viel Unwissen. Wir werden uns daher näher ansehen, was das tatsächlich bedeutet und welche Auflagen und Anforderungen mit einem Verbot beim Arbeitsministerium verbunden sind.

Sperrfrist für Arbeitslosengeld - was ist das? Der Sperrzeitraum bezeichnet den Zeitabschnitt, in dem der Arbeitslose aufgrund eines versicherungswidrigen Verhaltens keinen Leistungsanspruch I hat. Die Sperrfrist für Arbeitslosengeld liegt zwischen einer und 12 Wo. Jeder, der 12-monatiges Arbeitslosengeld beansprucht und eine 3-monatige Sperrfrist hat, bekommt nur für 9 Kalendermonate ein Gehalt.

Schlimmstenfalls muss man drei Monaten lang ohne Arbeitslosengeld I zurechtkommen. Im Falle einer Sperrfrist wird jedoch auch das Arbeitslosengeld nicht rückwirkend ausbezahlt, d.h. der Erhalt wird nicht nur verschoben, sondern läuft für die Dauer der Sperrung aus. So ist die Sperrfrist für Arbeitslosenunterstützung von der so genannten Ruhephase zu unterscheiden, die nur zu einer Verzögerung der Zahlungsfrist beiträgt.

Auch die Sperrfrist ist auf das Arbeitslosengeld I begrenzt. Das Arbeitslosengeld II, das in der Regel als Hartz IV bekannt ist, ist dagegen eine unbestimmte Zuwendung, die der Grundversorgung von Arbeitssuchenden entspricht oder sie dabei aufnimmt. Wie wird die Sperrfrist reguliert? In § 159 SGB III ist die Rechtsgrundlage für die Sperrfrist festgelegt.

Dabei wird die Sperrfrist für Arbeitslosengeld wie folgt festgelegt: "Hat sich der Mitarbeiter ohne triftigen Anlass gegen die Versicherungsvorschriften verstoßen, wird der Leistungsanspruch für die Zeit einer Sperrfrist ausgesetzt. "Die versicherungskritischen Begründungen, die zu einer Sperrfrist nach sich ziehen können, finden sich auch im Recht wieder. Hauptgründe sind die folgenden:

Prinzipiell richtet sich die Laufzeit der Sperrfrist nach der Höhe der Versicherungsverletzung - bei einem Arbeitseinsatz sind es in der Praxis meist die ganzen 12 Wo. Dies kann sowohl der Fall sein, wenn der Mitarbeiter aufgrund seines Gehorsams entlassen wird, als auch, wenn er selbst entlassen wird oder eine gütliche Aufhebungsvereinbarung unterzeichnet. Ein Austritt aus persönlichen oder betrieblichen Gründen zieht in der Praxis in der Regel keine Sperrfrist nach sich, da es hier kein schuldhaftes Handeln des Mitarbeiters gibt und dieser seine Arbeitslosenquote daher nicht selbst verursacht hat.

Scheidet der Mitarbeiter dagegen aus, obwohl er noch keine neue Stelle bezogen hat, gibt es auch eine Sperrfrist. Ein Ausnahmefall liegt nur vor, wenn der Mitarbeiter einen wesentlichen Kündigungsgrund anführen kann. Das Arbeitslosengeld wird nicht gesperrt, wenn der Mitarbeiter einen wesentlichen Beweggrund für sein Handeln nachweist.

Wesentliche Ursachen können unter anderem sein: Haben Sie sich bereits fest für einen neuen Arbeitsplatz engagiert oder können Sie nachweisen, dass Sie konkret eine Chance haben, einen zu finden, dann haben Sie nicht bewusst Arbeitslose verursacht - auch wenn der Stellenwechsel nicht funktioniert hat. Überfordert durch die Arbeit: Wenn Sie durch Ihren Beruf nachweisbar überlastet sind und von Ihrem Arzt zum Rücktritt aus Gesundheitsgründen aufgefordert wurden, kann es auch einen wichtigen Anlass geben - die Vorweisung eines Arztzeugnisses wird dringend empfohlen.

Gemeinschaftshaushalt von Ehepartnern oder Lebenspartnern: Jeder, der sein Arbeitsverhältnis beendet, weil er zu seinem Ehepartner wechseln will, hat einen triftigen Vorwand. Denn: Dass ein Wegzug aus "wichtigem Grund" eine Sperrzeit ausklammert, ist kein Ehegattenprivileg, sondern gilt unbeschränkt für alle Erwerbslosen in ihrer jetzigen und besonderen Lebenslage? Dabei kann es "gewichtige Gründe" wie z. B. wirtschaftliche Lage, Gesundheitsgründe, Wohnungsmarkt in der Schweiz oder Schwangerheit geben, "die einen Wechsel zu einem Lebenspartner ohne Rücksicht auf den Familienstand sinnvoll erscheinen lässt".

Bildungsgemeinschaft: Wenn Sie mit Ihrem Ehepartner eine Bildungsgemeinschaft aufbauen und die Versorgung der Kleinkinder optimieren wollen, wird dies von der Agentur für Arbeit in der Regel als wichtiger Kündigungsgrund anerkannt. Ungekündigte Beendigung möglich: Die unkündigte Beendigung durch den Auftraggeber bedeutet in der Regelfall eine Sperrfrist - es sei denn, Sie hätten auch unkündbar hätten kürzen können.

Das kann z.B. der Falle sein, wenn der Auftraggeber immer wieder verspätet oder nicht vollständig bezahlt. Wenn dies erfolgreich ist, wird die Beschäftigungsagentur keine Sperrfrist vorschreiben. Ist ich während einer Blackout-Periode von der Krankenversicherung versichert? Die Arbeitslosen sind seit dem Stichtag 31. Dezember 2017 auch in der GKV pflichtversichert. Auch wenn der Leistungsanspruch I aufgrund einer Sperrfrist ausgesetzt ist, bezahlt die Bundesagentur für Arbeit die Beitragszahlungen.

Bisher hatte die Arbeitsvermittlung die Beiträge der Krankenkasse nur vom Anfang des zweiten Monates der Sperrfrist bis zum Ende der Sperrfrist mitgenommen. Ein Leistungsanspruch auf Krankheitsleistungen entsteht nicht, wenn die Arbeitsvermittlung eine Sperrfrist gesetzt hat. ¿Wie kann ich gegen eine Sperrfrist vorgegangen werden? Ist von der Bundesagentur für Arbeit eine Sperrfrist auferlegt worden, kann diese zunächst im Einspruchsverfahren angefochten werden.

Diese Aufgabe kann bereits jetzt Erfolg haben, da es möglich ist, dass der verantwortliche Administrator den Sperrgrund nicht hinreichend überprüft hat. Die Sperrfrist für Arbeitslosengeld kann kostspielig sein und ist mit mehreren tausend EUR verbunden, so dass Sie sich immer von einem spezialisierten Anwalt für Arbeitsrecht beraten lassen werden.

Allein in Fragen des Arbeitsrechts stehen wir - Dr. Granzin Rechtanwälte - Ihnen gern fachkundig zur Seite.

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