Soka Bau

Soka-Gebäude

Die gemeinsame Gründung der Tarifpartner in der Bauwirtschaft. Die Metallbauunternehmen in den Innungen werden in Zukunft besser vor ungerechtfertigten Forderungen des Sozialfonds der Bauwirtschaft (SoKa-Bau) geschützt. Keine Probleme mehr mit der SOKA-Konstruktion Jedes Jahr werden mehrere tausend Rechtsstreitigkeiten angestrengt, weil Unternehmen sich wehren, einen Beitrag zur "Sonderkasse Bau" (SOKA Construction Fund) zu leisten. Nun sollte eine Einigung die Streitigkeiten ein Ende setzen und für rechtliche Sicherheit sorgen. Der Vertrag sollte die Streitigkeiten beilegen.

Neben den regulären Sozialversicherungsbeiträgen müssen die Bauunternehmen auch Beitragszahlungen an die "Sozialversicherungen der Bauwirtschaft" (SOKA-Bau) leisten. Der von den Kollektivpartnern des Baugewerbes geschaffene Zusatzfonds soll die Benachteiligungen der Industrie, wie z.B. Wetterabhängigkeit und häufiger Wechsel des Arbeitgebers, ausgleichen, indem er die Bauunternehmen bei der Aus- und Weiterbildung und der Sicherung der Urlaubs- und Ruhegehaltsansprüche der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer untermauert ("siehe rechte Seite").

"â??In der vergangenen Zeit wurden unsere Unternehmen von SOKA-Bau oft falsch genutzt, weil es keine Rezeptur fÃ?r eine Sauberkeitsabgrenzung gabâ??, erklÃ?rt Ingolf Jakobi, GeschÃ?ftsfÃ?hrer des Zentralverbandes der Elektro- und Informationstechnischen Handarbeit ("ZVEH") in Frankfurt. Infolgedessen waren viele Unternehmen des elektrotechnischen Handwerks und anderer Baubereiche von der SOKA-Bau beitragspflichtig, da sie hauptsächlich während ihrer Arbeitszeit Bauarbeiten durchführten.

Jährlich gab es mehr als 40000 Rechtsstreitigkeiten wegen angeblich unbegründeter Beitragseinziehung. Davon sind nicht nur die tariflich verpflichteten Unternehmen als Gildenmitglieder sondern auch die gesamte Industrie tangiert. Der Wunsch vieler Unternehmen, den SOKA-Bau auf Rückerstattung der Beitragszahlungen für die von den Entscheidungen betroffene Zeit in Anspruch nehmen zu können, war jedoch nur von kurzer Dauer: Mit dem Sozialversicherungsgesetz, das Anfang 2017 in Kraft getreten ist, hat Arbeitsminister Andrea Nahles den Kollektivarbeitsvertrag über das Verfahren der Sozialversicherung ohne weiteres für allgemein verbindlich erklärt und damit die Situation vor den beiden Urkunden des BAG wieder hergestellt.

Zu den Verbänden des Entwicklungshandwerks - dazu gehört neben dem ZVEH der Gesamtverband der Metallbauer, der Bundesschreinerei Deutschland, der Hauptverband Fläche und AusrÃ??stung, der Gesamtverband SanitÃ?rheizklima und der Gesamtverband Farborganisation Gebäudeschutz - hat sich ihre AushandlungsfÃ??higkeit durch die zur Unterzeichnung eines Vertrages mit den Tariffachempfehlungen des SOKA-GebÃ?udes verwendeten Entscheidungen verbessert.

Laut Vereinsleiter Jakobi sind "noch nicht alle Einzelheiten geklärt", aber er ist überzeugt, dass Zunftbetriebe in Zukunft besser vor unbefugtem Zugriff durch SOKA construction abgesichert werden können. Aber im Gegensatz zur Vergangenheit sollten Fragen der Abgrenzung zwischen SOKA-Bau, -Vertrieb und der Gilde früh und unkompliziert gelöst werden. Inwieweit die Firma SOKA-Bau diesen Zuversicht mitteilt, war bedauerlicherweise nicht festzustellen.

Allerdings hat er versichert, "dass wir den neuen Vertragsabschluss genauso konsequent einhalten werden wie in der vergangenen Zeit die zwischen den Vereinen getroffenen Begrenzungsklauseln zur allgemeinen Anwendbarkeit". Das klingt für Unternehmenschefs, die bereits einen rechtlichen Streit gegen die Beitragseinziehung durch SOKA-Bau hatten, beinahe wieder nach neuen Problemen. Mit der 1949 von den Kollektivpartnern der Baubranche gegründeten "Sonderkasse Bau" (SOKA Construction) werden Urlaubs- und Pensionsansprüche sowie die Schulung von Mitarbeitern gesichert.

SOKA-Bau unterhält im Namen der Tarifvertragsparteien der Bauwirtschaft die Urlaubs- und Lohnnausgleichskasse (ULAK) sowie die Zusatzsportkasse der Baubranche (ZVK), die der Alterssicherung von Mitarbeitern dienen.

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