Schwarzarbeit

Mehrfachbeschäftigung

Nicht angemeldete Erwerbstätigkeit: Wann ist eine Erwerbstätigkeit rechtswidrig? Dienstleistungen oder Arbeiten, die ohne den Arbeitnehmer durchgeführt werden, der einen nachhaltigen Profit erzielt, werden nicht als nicht angemeldete Erwerbstätigkeit angesehen. Nicht angemeldete Erwerbstätigkeiten dienen in erster Linie dem Ziel, Steuer und Sozialversicherungsbeiträge zu sparen. Nicht angemeldete Erwerbstätigkeit ist rechtswidrig und bildet zumindest eine Verwaltungsübertretung. Doch wann fängt die Schwarzarbeit überhaupt an?

Ab wann wird die Unterstützung zwischen Nachbarschaft oder Familienmitgliedern als rechtswidrig angesehen?

Inwiefern wird nicht angemeldete Erwerbstätigkeit bestraft? Welche Folgen hat dies für die Adressaten von Hartz 4 nicht angemeldeter Erwerbstätigkeit? Begriffsbestimmung: Was ist nicht angemeldete Erwerbstätigkeit und was nicht? - oder kurz "Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz" (SchwarzArbG), das zugleich eine rechtliche Bestimmung des Begriffes "nicht angemeldete Erwerbstätigkeit" lieferte. Als pflichtversicherter Dienstgeber, Gewerbetreibender oder Selbständiger kommt er seinen Berichts-, Beitrags- oder Erfassungsverpflichtungen nach dem Sozialversicherungsrecht aus Dienstleistungen oder Arbeiten nicht nach; als Steuerzahler kommt er seinen Steuerpflichten aus Dienstleistungen oder Arbeiten nicht nach; als Leistungsempfänger kommt er seinen Berichtspflichten gegenüber dem aus Dienstleistungen oder Arbeiten resultierenden Sozialdienstleister nicht nach,

hat als Dienstleistungserbringer seine daraus resultierende Meldepflicht über die Aufnahme der selbständigen Tätigkeit eines ständigen Gewerbebetriebes ( 14 des Gewerbegesetzes) nicht erfüllt oder die dafür notwendige Reisekarte (55 des Gewerbegesetzes) erlangt, als Dienstleistungserbringer oder Werker ein genehmigungspflichtiges Geschäft als ständiger Gewerbebetrieb selbständig und ohne Eintragung in das Gewerbeverzeichnis ( 1 des Gewerbegesetzes) ausübt.

Einfach gesagt heißt das, dass nicht angemeldete Erwerbstätigkeit als die Ausführung einer Handlung begriffen wird, bei der zugleich gegen das Gesetz verstößt. Das könnte sein: Schätzungsweise gehen dem Bund jedes Jahr mehrere hundert Mrd. EUR an Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen durch nicht angemeldete Erwerbstätigkeit verloren. Sie sind in 1 Abs. 3 SchwarzArbG. für Verwandte aus Höflichkeit zu entnehmen und nicht dauerhaft auf Gewinn ausgerichtet, nicht als nicht angemeldete Erwerbstätigkeit und daher nicht rechtswidrig.

Daher ist es keine nicht angemeldete Erwerbstätigkeit, wenn Familienmitglieder, Freundinnen und Bekannte, Nachbarinnen und Nachbarinnen oder Kolleginnen und Kollegen für Sie ehrenamtlich tätig sind, ohne eine Entlohnung zu verlangen, und Sie zahlen ihnen dennoch aus Dank einen kleinen Lohn. Natürlich gibt es auch keinen Schwarzen, der die Hausarbeit selbst macht und z.B. sein eigenes Hausdach abdeckt oder seine eigene Kleiderschneidet.

Es wird auch nicht als nicht angemeldete Erwerbstätigkeit angesehen, wenn Sie völlig unbezahlt arbeiten. Wenn jedoch von vornherein eine Zahlung für die Erbringung einer Arbeit oder Leistung festgelegt wurde oder wenn die Spontanvergütung sehr hoch ist, könnte den Mitarbeitern vorwerfbar sein, illegal zu arbeiten. Wie hoch eine Gebühr sein darf, um als " niedrig " im Sinne von 1 Abs. 2 Schwarzaufsichtsgesetz angesehen zu werden, wird vom Parlament hier nicht begrenzt.

Im Allgemeinen kann jedoch gesagt werden, dass eine Zahlung, die wesentlich niedriger ist als der wirtschaftliche Nutzen der ausgeführten Aktivität, wahrscheinlicher gegen die Profitorientierung kämpft und daher nicht unter den Schutz der nicht angemeldeten Erwerbstätigkeit steht. Im Regelfall wird die Zahlung in Bargeld geleistet und es gibt keine Empfangsbestätigung oder andere Nachweise für die Aktivität.

Die Schwarzarbeit hingegen bekommt ihren Lohnausgleich sofort und ohne Steuerabzug. Auf der einen Seite ist die Schwarzarbeit rechtswidrig und wird zumindest als Verwaltungsstraftat, in vielen Faellen gar als strafbare Handlung angesehen. Andererseits wird kein wirksamer Anstellungsvertrag abgeschlossen, so dass weder Unternehmer noch Mondscheinarbeiter irgendwelche gesetzlichen Ansprüche gegen den anderen erheben können. Wenn beispielsweise der Auftraggeber nach Abschluss der Arbeiten nicht beschließt, den tariflichen Entgelt zu bezahlen, hat der nicht angemeldete Arbeitnehmer keine Gelegenheit, dies auf legale Weise zu verlangen.

Er kann auch nicht sicherstellen, dass der Dienstherr Vorsichtsmaßnahmen zum Schutz der Arbeitnehmer ergreift. Ein Mensch registriert sich als selbständiger Händler und schließt mit einem Kunden einen Pro-forma-Dienstleistungs- oder Arbeitsvertrag ab.

Tatsächlich handelt es sich jedoch um ein Arbeitsverhältnis zwischen einem Mitarbeiter und einem Vorgesetzten. Ziel dieser nicht angemeldeten Erwerbstätigkeit ist es, die Sozialversicherungsbeiträge zu sparen. Welche Strafen gibt es für nicht angemeldete Erwerbstätigkeit in Deutschland? Die nicht angemeldete Erwerbstätigkeit ist davon abhängig, ob sie als Verwaltungsstraftat oder als strafbare Handlung klassifiziert ist. In den §§ 8 bis 11 SchwarzahrG ist diese Klassifizierung reglementiert.

Bei einer strafrechtlichen Verfolgung können dagegen je nach Rechtsfall größere Summen oder gar Haftstrafen als Bestrafung für nicht angemeldete Erwerbstätigkeit bedroht werden. Bezahlt ein Unternehmer für einen Schwarzarbeitenden keine Sozialleistungen, so gilt er als einbehaltener und unterschlagener Lohn. Im Falle von Missbrauch können sowohl der nicht angemeldete Arbeitnehmer als auch der Kunde mit einer Gefängnisstrafe von 5 Jahren - in besonders schwerwiegenden Faellen 10 Jahre - oder einer Geldbusse gem. 370 AO nachkommen.

Jeder, der auch ohne Erlaubnis oder Aufenthaltserlaubnis für wesentlich schlechtere Bedingungen als die der deutschen Mitarbeiter arbeitet, muss mit einer Geldbuße oder einer Gefängnisstrafe von bis zu drei Jahren gerechnet werden. In Deutschland liegt die Suche nach und die Bekaempfung der Schwarzarbeit in der Verantwortung des Zolls und der Steuerbehoerden der Bundeslaender.

Jeder, der Schwarzarbeit leistet und das damit verbundene Einkommen verbirgt, um Hartz 4 zu erhalten, ist strafrechtlich verfolgt. Darf ein Mitarbeiter von seinem Vorgesetzten wegen nicht angemeldeter Erwerbstätigkeit entlassen werden? Nicht angemeldete Erwerbstätigkeit wird nicht nur von Erwerbslosen und Selbständigen ausgelobt. Viele Mitarbeiter sind neben ihrer juristischen Arbeit auch in der Schwarzarbeit tätig, um etwas mehr Geld zu erwirtschaften.

Erlangt der Auftraggeber jedoch Kenntnis von der nicht angemeldeten Erwerbstätigkeit seines Mitarbeiters, kann dies eine kündigungsfreie Beendigung des Arbeitsvertrags rechtfertigen. Der Grund dafür ist, dass ein Arbeitnehmer, der eine strafbare Handlung gegen den Auftraggeber oder im Rahmen der Beschäftigung begangen hat, unter bestimmten Voraussetzungen aus Verhaltensgründen entlassen werden kann. Das ist z.B. möglich, wenn die nicht angemeldete Erwerbstätigkeit für einen Wettbewerber des Auftraggebers ausgeführt wird oder wenn der nicht angemeldete Arbeitnehmer potenzielle Kundschaft aus seinem Betrieb "stiehlt". ist wegen der nicht angemeldete Erwerbstätigkeit oder nicht.

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