Nebentätigkeit

sekundäre Beschäftigung

Nebenbeschäftigung von Mitarbeitern im Bereich des Arbeitsrechts Immer wieder kommt es vor, dass Unternehmer denken, sie könnten eine Nebentätigkeit des Mitarbeiters untersagen oder von seiner Zustimmung abhängen. Eine Nebentätigkeit erfordert keine Zustimmung des Auftraggebers. Der Mitarbeiter hat sich im Zuge eines Arbeitsvertrags nur zur "Erbringung der zugesagten Leistungen" zu verpflichten (§ 611 Abs. 1 BGB).

Derzeit ist er nicht dazu angehalten, dem Auftraggeber alle seine Arbeitskräfte zur Verfuegung zu stellen. In diesem Fall ist er nicht dazu angehalten. Sofern die Nebentätigkeit gewerbsmäßig betrieben wird, kann sich der Mitarbeiter auf das grundlegende Recht auf Berufsfreiheit stützen. Außerberufliche Aktivitäten sind durch das Recht auf die kostenlose Entwicklung der Person und damit auch für den Mitarbeiter als Nebentätigkeit gesichert.

Für die angestrebte Nebentätigkeit sind nur Bedienstete genehmigungspflichtig. Bei den anderen Mitarbeitern des öffentlichen Dienstes genügt es, wenn sie ihre Nebentätigkeit melden. Allerdings ist jede Nebentätigkeit - einschließlich unbezahlter Aktivitäten - in Ausnahmefällen an den Auftraggeber zu melden, wenn dessen rechtmäßige Belange betroffen sind. Das ist z.B. der Falle, wenn ein einkommensschwacher Mitarbeiter ein anderes einkommensschwaches Arbeitsverhältnis auf 400 Euro-Basis aufnimmt.

Dabei wird die Bagatellgrenze mit Rechtsfolgen für Mitarbeiter und Unternehmer durchbrochen. Es besteht jedoch kein begründetes Interesseninteresse, wenn ein Mitarbeiter eine gefährliche Sportart (z.B. Gleitschirmfliegen) auf Teilzeitbasis (auch gewerblich) betreibt. Der Grenzwert dieser allgemein zulässigen Nebentätigkeit wird jedoch durch die Ausübung einer Wettbewerbsaktivität des Arbeitnehmers übertroffen.

Wenn du zum Beispiel als Verkäuferinnen in einer Bäckerei arbeitest, darfst du nicht in einer anderen Bäckerei an der Seite mitarbeiten. Verletzt ein Mitarbeiter dieses beschäftigungsvertragliche Konkurrenzverbot, kann dies auch ohne Vorankündigung eine fristlose Beendigung rechtfertigen. Der Grenzwert der zulässigen Nebentätigkeit wird auch dadurch übertroffen, dass der Mitarbeiter seine Verpflichtungen aus dem Arbeitsvertrag daher nicht mehr ausreichend erfüllen kann.

Das wäre z.B. der Falle, wenn der Mitarbeiter bei der Arbeitszeit immer müde wirkt, weil er abendlich in der Hotellerie mitarbeitet. Schliesslich wird die Obergrenze auch dadurch durchbrochen, dass der Mitarbeiter trotz seiner medizinisch bedingten Erwerbsunfähigkeit einen Nebenberuf ausgeübt und damit seinen Erholungsprozess verzögert. In Einzelfällen hängt es jedoch von den Ursachen, aus denen der Mitarbeiter in den Krankenstand entlassen wurde, und der Form der Nebentätigkeit ab, die er durchführt.

Beispielsweise wird einem krankheitsbedingten Krankenstand aufgrund von psychischem Stress durch Mobbing am Arbeitsplatz mit Sicherheit kein sportlicher Teilzeitjob gegenüberstehen. Werden die gesetzlich vorgeschriebenen Höchstarbeitszeiten nach dem Arbeitsstundengesetz durch Nebentätigkeiten übertroffen, ist äußerste Sorgfalt erforderlich. Der zweite Anstellungsvertrag ist hier null und nichtig, wenn es nicht nur zu einem gelegentlichen oder geringfügigen Selbstbehalt kommt, sondern der Mitarbeiter seinen Vergütungsanspruch beibehält.

Allerdings kann sich der Auftraggeber - je nach Anwendungsfall - eines Vergehens oder einer strafbaren Handlung schuldig machen. Das Verbot der Nebenbeschäftigung kann auch in einem Einzelvertrag vereinbaren werden, wenn der Auftraggeber ein begründetes Interessen daran hat. Das wäre z.B. der Falle, wenn sich die Nebentätigkeit auf die vertragsgemäß zu erbringenden Arbeitsleistungen auswirken würde. Vertragsvereinbarungen, die dem Mitarbeiter die Ausübung einer nicht genehmigten Nebentätigkeit verbieten, sind so zu verstehen, dass sie nur solche nebenberuflichen Tätigkeiten verbieten, an deren Scheitern der Unternehmer ein legitimes Interessen hat.

Vor dem Hintergrund des Arbeitsmangels wechseln die Unternehmer zunehmend von der "normalen" Beschäftigung zur Mehrschichtarbeit. Also, was ist das erste, was Sie als Mitarbeiter tun, wenn Sie das Gefühl haben, dass Sie nicht in der Lage sind zu werden? Sie informieren Ihren Auftraggeber vor oder spätesten bei Arbeitsbeginn. Eine Bescheinigung über die Erwerbsunfähigkeit muss dem Auftraggeber bis zum dritten Tag (nicht Arbeitstag) nach Eintritt der Erwerbsunfähigkeit vorliegen.

Die Befugnis zur Leitung (Arbeitsplatz, Arbeitszeiten oder Tätigkeitsinhalt) nach 106 HGB erlaubt es dem Unternehmer weiterhin, die Leistungsverpflichtungen des Arbeitnehmers im Rahmen des Beschäftigungsverhältnisses im Rahmen des Beschäftigungsverhältnisses durch Weisungserteilung unilateral festzulegen. Es ist dem Auftraggeber nicht verboten, den kranken Mitarbeiter während der Zeit der Erwerbsunfähigkeit in einem vernünftigen Rahmen zu kontaktieren, um mit ihm die Möglichkeit einer weiteren Anstellung nach Beendigung der Erwerbsunfähigkeit zu besprechen.

Ein arbeitsunfähiger Mitarbeiter ist nicht dazu angehalten, auf Weisung des Auftraggebers im Unternehmen zu erscheinen. In diesem Fall ist er nicht dazu angehalten. Anrecht auf einen Firmenwagen im Krankheitsfall, während des Mutterschaftsurlaubs oder des Elternurlaubs? Durchsetzung von Mehrarbeit - Was muss der Mitarbeiter erklären und nachweisen? Aus seiner Sorgfaltspflicht erwächst die Verpflichtung des Unternehmers, seine Mitarbeiter vor Belästigung zu bewahren und sich selbst nicht zu belästigen.

Raus aus dem Berufsleben - trotz weniger Kosten. Mehr und mehr Arbeiter gehen in den Vorruhestand. Verspätete Arbeit aufgrund von Bahnstreiks - das Reiserisiko trägt der Mitarbeiter. Sorgfaltspflicht des Auftraggebers im Rahmen von Arbeitskonflikten. Gegenstand und Geltungsbereich des Anweisungsrechts - der Anstellungsvertrag legt fest, welche Arbeit der Auftraggeber vom Mitarbeiter fordern kann. Der Schadenersatzanspruch des Plünderungsopfers gegen den Auftraggeber.

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