Nach Arbeitslosengeld

Abzüglich Arbeitslosengeld

mw-headline" id="Nachweise">Nachweise[Bearbeiten | < Quellcode bearbeiten] Die temporäre Ergänzung nach Erhalt des Arbeitslosengeldes, auch im Volksmund Armutsanpassungszuschlag genannt, war eine temporäre Ergänzung zum Arbeitslosengeld I nach § 24 SGB I a. F., die an diejenigen ausgezahlt wurde, die eine tragfähige Unterstützung benötigten und vorher Arbeitslosengeld erhalten hatten. Arbeitslosengeldempfängerinnen und -empfänger bekamen innerhalb von zwei Jahren nach Ablauf des Arbeitslosengeldes einen Zusatz zum Arbeitslosengeld 2, der berechnet wurde aus: den an die Bedürftigengemeinschaft gezahlten Sozialleistungen nach dem SGB 2 (SGB II).

Aus der Differenz zwischen diesen beiden Summen wurden zwei Dritteln als Ergänzung zugesprochen. Die Obergrenze lag im ersten Jahr bei 160 für eine Einzelperson und 320 für zwei Menschen in einer Gemeinschaft, plus 60 Euro für jedes kleinere Kinder in der Gemeinschaft. Bereits nach dem ersten Jahr wurde der Aufschlag um die Haelfte gesenkt, zugleich aber die Obergrenze abgeschafft.

Da es 2006 kleinere Veränderungen gab, wurde nun auch die Obergrenze von 60 pro Kopf für erwachsene Kleinkinder angehoben. Zugleich wurde der Leistungsanspruch auf den ersten Leistungsbezug II nach Ende des Leistungsbezugs beschränkt, und es gab auch für das zweite Jahr eine Obergrenze, die genau die halbe Obergrenze für das erste Jahr war.

Empfänger des temporären Zuschlages wurden ausdrücklich von der Freistellung von der Lizenzgebühr ausgenommen ( 4 Abs. 1 S. 3 15. Rundfunkstaatsvertrag).

mw-headline" id="Geschichte">Geschichte[Bearbeiten | < Quelltext bearbeiten]

Die Arbeitslosenunterstützung in der BRD von 1956 bis 2004 wurde als bedarfsgeprüfte Sozialhilfe für Arbeitsuchende definiert. Sie wurde von den Arbeitsagenturen der Zeit ( "heute Arbeitsagenturen") nach dem Arbeitslosengeld gezahlt und gilt als eine Versicherungsleistung. Im Jahr 1927 wurde die Arbeitslosigkeitsversicherung durch das Arbeitslosenversicherungsgesetz vom 18. Juni 1927[3] geregelt.

Unter gewissen Bedingungen hatten die Arbeitslosen bis zu 26 Kalenderwochen lang als Versicherungsleistungen [4] einen Leistungsanspruch (ähnlich dem heute üblichen Arbeitslosengeld). Der Reichsminister für Arbeit konnte in einer Zeit anhaltend widriger Arbeitsmarktbedingungen bedürftigen Arbeitslosen, deren Leistungsanspruch ausgeschöpft war oder die sonst nicht den Versicherungsanforderungen für Arbeitslosengeld entsprachen, Krisenhilfe gewähr.

5} Der Grundsatz dieser Krisenhilfe wurde nach dem Zweiten Weltkrieg in der in der BRD eingerichteten Arbeitslosenunterstützung aufgriffen. 1956 führte die Adenauer Landesregierung (CDU) in der BRD eine Sozialleistung ein, die so genannte Arbeitslosenunterstützung, die von der Bundesagentur für Arbeit nach dem Arbeitslosengeld aus Steuereinnahmen gezahlt wurde und eine unbegrenzte Dauer hatte.

8} Ein solcher unbestimmter Vorteil, dessen Betrag von der Summe der früheren Einnahmen abhängt, war eine Neuerung und wurde von Kritikern, vor allem aus dem Finanzministerium, für realitätsfern und mit großen Finanzrisiken für den Zustand verbunden gehalten. 9. Adenauer ignorierte diese Befürchtungen jedoch und initiierte das Recht sowie weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Sozialversicherung.

9 ] Später wurde die Arbeitslosenunterstützung dem SGB III zugewiesen (§§ 190-197). Mit Wirkung zum I. Jänner 2005 hat die Schröder II-Regierung in der Tagesordnung 2010 eine "Zusammenführung von Arbeitslosenunterstützung und Sozialhilfe" auf der Ebene der sozialen Unterstützung nach dem offiziellen Wortlaut aufgenommen. Das frühere Sozialhilfesystem wurde jedoch nicht geändert und existiert bis heute.

Anstelle von Arbeitslosengeld unter dem Namen Arbeitslosengeld II (Alg II) wurde eine Ersatzbeihilfe für Arbeitsuchende und nun auch deren Verwandte (Partner, Kinder) in Gestalt von Sozialleistungen eingerichtet. Durch die Absenkung des Levels auf das Sozialhilfeniveau wird ein eigener Wohlstand auf einem niedrigen Level nicht mehr durchführbar sein. Nur das sozio-kulturelle Subsistenzminimum wird gewährleistet.

Umgangssprachlich wurde Alge II nach Peter Hartz, dem von Schröder ernannten Führer zur Entwicklung des Agendenkonzepts, "Hartz IV" genannt. Aufgrund der Rückzahlung von Arbeitslosengeld bekamen die (ehemaligen) Leistungsempfänger beim Wechsel zu den "Hartz IV "-Leistungen im Jänner 2005 eine Doppelzahlung, sonst hätten sie eine monatliche Zahlung eingebüßt. ere in need, war erwerbslos, hatte sich beim verantwortlichen Arbeitsmarktservice als erwerbslos angemeldet, war dieser Behoerde zugaenglich, hatte keinen Rechtfertigung auf Arbeitslosengeld.

Noch bis zum Stichtag des Jahres 1999 war es möglich, "ursprüngliche Arbeitslosenunterstützung" zu beziehen, ohne im Voraus Arbeitslosengeld zu beziehen. Der Leistungsanspruch auf Arbeitslosengeld war prinzipiell unbefristet, er wurde in sogenannten einjährigen Förderperioden zuerkannt. Dies hatte zur Folge, dass nach jedem Jahr ein neuer Gesuch um Weiterzahlung des Arbeitslosengeldes eingereicht werden musste.

Das Arbeitslosengeld war nicht erstattet. Dem Empfänger wurde es gestattet, eine oder mehrere Nebenbeschäftigungen auszuüben, solange er unter einer gesamten Wochenarbeitszeit von 15 Std. bzw. unter 18 Std. im Falle einer selbständigen Erwerbstätigkeit verblieb. Überschritt das Zusatzeinkommen diesen Zuschuss, wurde der Überschuss vom Arbeitslosengeld einbehalten. In: Quarterly Bulletins for Contemporary History 25 (1977), pp. 341-372. 1991, pp. 1674. 1992, pp. 105f. In: Quarterly Bulletins for Contemporary History 25 (1977), pp. 341-372. m. 1674. m. Hockerts: Social Policy Reform Efforts in the Early Federal Republic of Germany. m. 1674. m. 1674. m. 1674. m. 1674. m. 1674. m. 1674. 1674. 1674. 341-372. m. 1674. 1674. 1674. 1674. 1674. 1674. 1674. 1674. 1674. 1674, 1987, 1674, 1674, 1674, 1674, 1. 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3

Daniel Kluge: DGB mahnt vor der Aufhebung der Arbeitslosenunterstützung.

Mehr zum Thema