Lebensunterhalt

Existenzgrundlage

Unterstützung des Lebensunterhalts in Ausnahmefällen Wo bekomme ich Unterstützung beim Lebensunterhalt? Wem wird geholfen, seinen Lebensunterhalt zu verdienen? Jeder, der keinen oder nur unzureichenden oder gar keinen Recht auf prioritäre soziale Leistungen hat und sich den erforderlichen Lebensunterhalt weder aus eigenen Ressourcen (Einkommen und Vermögen) noch aus eigenen Ressourcen (Arbeit) oder mit Unterstützung anderer leisten kann, hat ein Anrecht auf Unterhaltshilfe.

Die Bezeichnung "notwendige Mittel zum Lebensunterhalt" deckt den Grundbedarf einer natürlichen Lebensweise, vor allem an Nahrungsmitteln, Bekleidung und Unterkünften, einschließlich Wärme, Körperhygiene, Haushaltsgegenständen und anderen alltäglichen Dingen. Für die Beurteilung des Hilfsbedarfs sind das Gesamteinkommen und das Gesamtvermögen von Ehegatten oder Lebensgefährten, die nicht separat leben, nach dem Partnerschaftsgesetz zu beachten. Das Gleiche trifft auf hilfsbedürftige Menschen zu, die mit einer anderen Menschen in einer ehe- oder partnerschaftlichen Lebensgemeinschaft zusammenarbeiten und so eine Hausgemeinschaft ausmachen.

Allerdings ist bei den Vorteilen für die Sicherung des Lebensunterhaltes im Hilfebedarfsfall ein besonderes Merkmal zu beachten: Zusätzlich zu den dafür vorgesehenen Sozialhilfeleistungen nach SGB XII gibt es auch die grundlegenden Unterhaltsleistungen für Arbeitssuchende nach SGB II (SGB II). Die Unterstützung des Existenzministers erfolgt kurz- oder langfristig, je nach Umfang der Erkrankung.

Wie hoch ist die Unterhaltshilfe? Die Ermittlung der notwendigen Lebensgrundlagen - soweit sie in einen Topf geworfen werden können - erfolgt auf der Grundlage von sechs Standard-Anforderungsstufen, die allgemein auch als "Standardanforderungen" bezeichnet werden. Der regelmäßige Bedarf richtet sich nach dem Wohnstandard von Haushalten mit niedrigem Haushaltseinkommen. Die materiellen Lebensbedingungen hängen im wesentlichen vom zur Verfügung stehenden Erwerbseinkommen (Nettoeinkommen) ab und äußern sich in den für den Lebensunterhalt notwendigen Aufwendungen der privaten Haushalten.

Die insgesamt erforderliche Lebensgrundlage mit Ausnahmen des Mehrbedarfs (z.B. Mehrbedarf oder Bedarf an Ausbildung und Beteiligung) sowie an Wohnen und Heizen führt zu dem bundesweit einheitlichen Monatsbedarf. Da sich die Konsumausgaben und damit auch die Nachfrage danach richten, ob die Erwachsenen einen Hausstand allein oder mit einem Lebenspartner bewirtschaften oder nicht an der Hauswirtschaft teilnehmen, gibt es für die Erwachsenen drei Stufen von Rehabilitationsstufen.

Die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen sind anders als bei Menschen mit Behinderungen. Die Konsumausgaben für die Haushaltsführung werden für Erwachsene und nicht für Kleinkinder und Heranwachsende mitgerechnet. Da die Bedürfnisse von Kleinkindern und Heranwachsenden altersbedingt sind, gibt es für sie drei Altersgruppen und damit auch drei Standard-Anforderungsstufen.

Sechs Regelungslbedarfsstufen (RBS): Regelungsbedarfsstufe 1: Für einen erwachsenen Leistungsberechtigten, der einen eigenen Hausstand als Einzelperson oder Alleinerziehender hat; dies auch dann, wenn in diesem Haus ein oder mehrere andere in diesem Haus lebende Eroberer wohnen, die der Regelungsbedarfsstufe 3 zugewiesen sind. Standardbedürfnisse Stufe 2: Für je zwei volljährige Begünstigte, die als Ehepartner, Partner oder in einem zusammenwohnenden oder partnerschaftlichen Haus zusammenleben.

Standardbedarf Stufe 3: Für einen erwachsenen Begünstigten, der keinen Hausstand, Ehepartner, Partner oder Lebensgefährten hat. Standard-Anforderungsstufe 4: Für einen anspruchsberechtigten jungen Menschen oder einen anspruchsberechtigten jungen Menschen vom Anfang des fünfzehnten bis zum Ende des achtzehnten Lebenjahres. Standard-Anforderungsstufe 5: Für ein anspruchsberechtigtes Kleinkind vom Anfang des 7. bis zum Ende des 4. Altersjahres.

Standard-Anforderungsstufe 6: Die aktuelle Höhe der individuellen RBS-Stufen kann auf der BMAS-Website unter dem Stichwort Sozialversicherung/Soziales / Soziales und Soziales gesehen werden und ist in der Tabellarischer Übersicht der Standard-Anforderungsstufen aufgeführt. Die Existenzsicherung von Kindern und Jugendlichen bzw. von Schülern umfasst weitere Bedürfnisse, die auf ihre jeweilige Lebenssituation zugeschnitten sind.

Die schulische Ausbildung ist für das weitere Lebensleben von entscheidender Wichtigkeit. Genauso bedeutsam ist es für das weitere Alter, teilnehmen zu können. Der Bedarf an Ausbildung und Beteiligung wird daher als eigenständiger Bedarf neben dem regulären Bedarf erkannt. Der folgende Bildungsbedarf wird für den Besuch der allgemeinen oder beruflichen Schulen anerkannt:

  • Mittagsbetreuung im Kindergarten (Kindertagesstätte) und in der Schule: Zusätzliche Ausgaben für das gemeinschaftliche Mittagsessen werden bei entsprechendem Angebotsumfang der Kindertagesstätte angerechnet. Grundvoraussetzung ist, dass die Schulleitung den Schulbedarf nachweist und es keine Vergleichsangebote gibt. - Der tatsächliche Aufwand für Tagesausflüge und Mehrtagesausflüge zu den Schul- und Kindertagesstätten wird als Bedürfnis erkannt.

Wenn die Reisekosten nicht aus dem eigenen Haushalt oder auf andere Weise gedeckt werden können, werden diese Kosten als Aufwand betrachtet. Da die RBS für die Betreuung von Kindern und Jugendlichen auch Transportkosten beinhaltet, ist ein Pauschalbeitrag von bis zu 5 EUR vorsehen. Für die Teilnahme an den Bereichen Kunst, Freizeit, Sport, Spiele, Musik (z.B. Musikunterricht) und anderen Aktivitäten (z.B. Ferienlager) wird ein Monatsbedarf von 10 EUR als Anforderung angerechnet.

Der Partizipationsbedarf gilt natürlich auch für Menschen mit Behinderungen im Zuge der Integrationshilfe. Deshalb kann Ihnen nur die für Sie verantwortliche Sozialhilfeeinrichtung konkrete Informationen über das Vorgehen erteilen! In der Regel beinhaltet der notwendige Lebensunterhalt auch eine Ferienwohnung. Daher sind die Wohnungskosten neben den Heizungskosten das zweite wichtige Kriterium, um den Lebensunterhalt zu sichern.

Der resultierende Betrag kann daher auch hier nicht als Pauschale angegeben werden. Die Übernachtungskosten werden nicht nur für eine gemietete Wohnung, sondern auch für ein eigenes Haus oder eine Wohnanlage (Eigenheim oder Wohnanlage) mitgerechnet. Dabei werden jedoch nur die Betriebskosten und nicht die Rückzahlungsraten betrachtet, da der Schuldenerlass und damit die Vermögensbildung keine Sozialhilfeaufgabe ist.

Es ist auch zu berücksichtigen, dass ein Leistungsantrag in Form von Lebenshilfe und damit die bedarfsweise Betrachtung der Wohn- und Heizkosten einen Leistungsantrag (Miet- und Belastungszuschuss) nach dem Wohnungsbauförderungsgesetz ausnimmt. Das heißt, dass entweder Lebenshilfe oder Wohnbeihilfe gewährt werden kann, beide Vorteile können nicht für einen bestimmten Zeitpunkt Seite an Seite erworben werden.

So auch keine besonderen krankheits- oder behindertenabhängigen Wohnbedürfnisse. Zusätzliche Anforderungen sind daher zu erfüllen, wenn ein erforderlicher Existenzbedarf nach SGB XII nicht nur einmal eintritt und zu Ausgaben führen, die nicht oder nicht ganz durch die regulären Anforderungen gedeckt sind. - Für Menschen, die das vollendete Alter von 64 Jahren erreicht haben oder für Menschen, die nach SGB VI und unter 64 Jahren zur Erwerbstätigkeit völlig erwerbsunfähig sind und einen Schwerbehindertenausweis mit dem Zeichen S haben oder eine entsprechende Mitteilung an die zuständige Stelle über das Zeichen S einreichen können.

Der Betrag beläuft sich auf 17% der jeweiligen RBS ("Zusätzliche Anforderung G"). Die Durchschnittsverbrauchsausgaben von Haushalten mit niedrigem Einkommen werden bei der Festlegung der Standardanforderungen mitberücksichtigt. - Für Schwangere ab Anfang der dreizehnten Woche der Schwangerschaft gibt es einen zusätzlichen Bedarf von 17% der relevanten RBS. Aufgrund der Eigenheiten dieser Lebenslage ist es nicht möglich, eine Pauschale innerhalb der Normanforderungen zu bilden.

Allein erziehende Eltern, die aufgrund der Anzahl und Altersaufstellung ihrer Kleinkinder keinen zusätzlichen Bedarf haben, werden mit 12% des RBS I für jedes Kleinkind, maximal jedoch mit 60% des RBS I. - Menschen mit Behinderung, die das Alter von fünfzehn Jahren erreicht haben und im Rahmen der Integrationshilfe Zuschüsse für die schulische oder anderweitige Berufsausbildung beziehen, werden mit zusätzlichem Bedarf in der Größenordnung von 35% des jeweiligen RBS als Aufwandsersatz für zusätzliche Ausgaben im Rahmen der berufspraktischen Tätigkeit versorgt.

Da es für diesen zusätzlichen Bedarf aufgrund der Fallabhängigkeit keine fixen Hoehen gibt, ist im SGB XII vorgesehen, dass er in "angemessener Hoehe" zu erstatten ist. Die zuständigen Sozialhilfeeinrichtungen müssen daher nicht nur darüber befinden, ob die Bedingungen für diesen zusätzlichen Bedarf erfüllt sind, sondern auch über dessen Ausprägung. Diese wird für jede in einem Gemeinschaftshaushalt wohnende Personen als prozentualer Anteil an der entsprechenden RBS festgelegt, sofern nicht im Einzelnen ein anderer Betrag nachweisbar ist.

  • für die Erwachsenen 2,3 v. H. von RBS 1, 2 und 3, - - für die Jugendlichen 1,4 v. H. von RBS 4, - - für die Kleinen von 6 bis unter 14 Jahren 1,2 v. H. von RBS 5, - - für die Kleinen bis 6 Jahre 0,8 v. H. von RBS 6, Bei Vorliegen mehrerer zusätzlicher Anforderungen können sie aneinandergereiht, jedoch nur bis zur Hoehe der jeweiligen RBS, bewilligt werden.

Zu den erforderlichen Existenzbedingungen gehören auch die Beitragszahlungen zur staatlichen und privatwirtschaftlichen Kranken- und Langzeitpflegeversicherung. Nichtkrankenversicherte unterliegen seit Anfang 2007 der obligatorischen Krankenpflegeversicherung, wenn sie dort zuvor von der Krankenkasse versichert waren oder wenn sie aufgrund ihrer vorherigen oder ehemaligen Beschäftigung zur Gruppe der gesetzlich krankenversicherten Menschen gehören. Wer nicht gesetzlich oder privat versichert ist, aber nicht zur Gruppe der gesetzlich Krankenversicherten gehört, ist seit dem Jahr 2009 verpflichtet, eine eigene Privatkrankenversicherung abzuschließen.

Jeder, der letztmalig oder früher in der PKV krankenversichert war und diesen Schutz z. B. durch das Entstehen von Prämienschulden verlor, hat seit Anfang 2009 einen rechtlichen Anspruch auf Abschluss eines Versicherungsvertrages mit einer PKV. Bei diesen Versicherungsverträgen, deren Umfang sich an dem der GKV anlehnt, ist der so genannte Grundtarif anwendbar.

Allerdings ist jeder, der an den beiden Abschlussterminen vom 12. Mai 2007 bzw. 12. Dezember 2009 für Unterhaltsbeihilfe, Grundversorgung und Erwerbsminderung, Integrationshilfe oder Pflegehilfe eine Leistung erhalten hat und diese seitdem ohne Unterbruch erhält (Unterbrechungen von weniger als einem Kalendermonat werden nicht mitgezählt ), nicht der Pflichtversicherung in der GKV oder der Pflichtversicherung in der PKV unterstellt.

Es gibt zwei Optionen, um die Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge in der Wohnhilfe zu berücksichtigen: Der Beitrag wird vom zuschussfähigen Ertrag einbehalten. Das ist in der Regelfall der Fall, wenn in der GKV und der sozialen Langzeitpflegeversicherung eine Pflichtversicherung existiert und die Beitragszahlungen auf direktem Weg vom Arbeitsentgelt einbehalten werden.

Der so genannte Quellensteuerabzug erfolgt z.B. für pflichtversicherte Empfänger einer Pension aus der Pflichtrentenversicherung. Mit dem verminderten zulässigen Gehalt steigen die individuellen Bedürfnisse, die nicht durch das eigene Gehalt gedeckt sind, und die Erhöhung der Existenzförderung steigt dementsprechend. Der Beitrag wird nach Maßgabe des Bedarfs berechnet. Infolgedessen steigen die Beitragszahlungen zur Kranken- und Langzeitpflegeversicherung direkt die Nachfrage.

Das ist oft der so genannte Freiwillige, der in der GKV versichert ist, aber auch derjenige, der in einer Privatkranken- und Langzeitpflegeversicherung versichert ist. Bei der Betrachtung der Beitragshöhe zur Kranken- und Langzeitpflegeversicherung gibt es zwei Regeln: Zum einen werden in der Regel Beitragszahlungen in angemessenem Umfang geleistet. Das Beitragsniveau zur GKV und zur Sozialversicherung ist immer adäquat.

Bei Pflichtbeiträgen oder freiwilligen Beiträgen zur GKV gehört dazu auch der sogenannte Nachschuss. Auch der Beitrag einer privaten Krankenkasse im Grundtarif (oder im bisherigen Standardtarif) ist sinnvoll. Gleiches trifft auf die Beitragszahlungen zur privaten Krankenpflegeversicherung im Rahmen der Leistungen der Sozialversicherung zu. Die Grundvergütung ist auf 100% des maximalen Krankenversicherungsbeitrags pro Versicherter beschränkt.

Der Beitrag wird im besonderen Fall als Anforderung in dem Umfang angerechnet, der erforderlich ist, um das Entstehen eines Hilfsbedarfs zu verhindern. Das heißt zum Beispiel, dass Menschen, die ihren Lebensunterhalt aus eigener Kraft, aber nicht in voller Höhe in die Kranken- und Langzeitpflegeversicherung einbringen können, bei der Zahlung der Beitragszahlungen Hilfe benötigen würden.

Daher wird ein Großteil der Beitragszahlungen als Bedürfnis erkannt, so dass alle notwendigen Bedürfnisse befriedigt werden können. Für die Beiträge zu einer privaten Krankenkasse im Grundtarif heißt das, dass zunächst geprüft werden muss, ob der daraus resultierende Beitrag in der Größenordnung des maximalen Beitrags zur GKV ohne Hilfsbedarf aus eigenen Ressourcen finanzierbar ist.

Wenn dies nicht möglich ist, wird der Betrag des zu leistenden Beitrages um die Hälfte reduziert. Wenn dieser reduzierte Beitragssatz nicht oder nicht ganz aus eigenen Ressourcen gedeckt werden kann, entsteht ein korrespondierender Anspruch auf Sozialhilfe. Bei denjenigen, die in der GKV pflichtversichert oder selbstständig versichert sind, verändert die partielle oder völlige Betrachtung des Beitrages als Voraussetzung - und natürlich der Abzugsfähigkeit des Einkommens - nicht ihren Versicherungsstatus.

Der Selbstbehalt beträgt höchstens zwei Prozentpunkte, bei Chronisten ein Prozentpunkt des 12-fachen RBS I. Der daraus resultierende Mindestbetrag ist auch dann gegeben, wenn mehr als eine Erwerbstätige im Haus sind. Es gibt eine Sonderregelung für die Zuzahlung von Menschen, die in einer ambulanten Anstalt aufwachsen.

Kann man auch freiwillig Rentenbeiträge zahlen? Zusätzlich zu den Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen können auch die freiwilligen Rentenbeiträge versichert werden. - GKV, - Agro-Altersfonds, - Betriebliche Rentenversicherungsträger, sofern sie mit denen der GKV gleichwertige Versorgungsleistungen bieten, - Steuerbegünstigte Altersversorgung nach 82 EStG, soweit sie den minimalen Eigenbeitrag nach 86 EStG nicht übersteigen (sog. "Riester-Rente").

Kann man auch die Beitragszahlungen zur Todesfallversicherung übernehmen? Auch für die Todesfallversicherung können Beitragszahlungen geleistet werden. Der Betrag der Beerdigung muss auf den lokal vernünftigen Beerdigungskosten basieren. Dabei ist davon auszugehen, dass die Sozialhilfeeinrichtung die korrespondierenden Beitragszahlungen nur dann als notwendig erachtet, wenn die Todesfallversicherung vor Entstehen des Hilfsbedarfs bestand und nicht mit der Perspektive ihres Entstehens geschlossen wurde.

Der Begriff "geschützte Vermögenswerte" besagt, dass der Arbeitsvertrag nicht gekündigt werden muss, um den Lebensunterhalt von der Zahlung zu erstatten. Es gibt neben den so genannten Kontrollanforderungen und zusätzlichen Anforderungen auch Einmalanforderungen. Die Einmalanforderungen sind auch eine Erweiterung der Standardanforderungen. Aufgrund ihrer Kalkulationsgrundlage, den Durchschnittsverbrauchsausgaben von Haushalten mit niedrigem Einkommen, kann nur der Bedarf, der sich aus "normalen" Lebenslagen ergibt, durch die Normanforderungen gedeckt werden.

Auf der anderen Seite verursachen solche speziellen Lebenslagen jedoch einen erhöhten Aufwand, wenn sie einmal eintritt. Daher gibt es drei spezifische Fälle, in denen neben Rebedarfen auch einmaliger Bedarf bezahlt wird: Erster Bedarf für das Haus, einschließlich Haushaltsgeräte (z.B. Hausbrandverlust durch Hausbrand, wenn es keine Haushaltsversicherung zur Deckung des Schadens gibt); Erster Bedarf für Kleidung und Erstausstattung für die Zeit nach der Entbindung (z.B. Kleinkinderwagen und Babyausstattung); einmaliger Bedarf wird in der Regel durch Pauschalbeträge gedeckt.

Diese Einmalleistungen sind nach dem Sozialhilfegesetz auch dann zu erbringen, wenn der Begünstigte keine aktuellen Versorgungsleistungen für den Lebensunterhalt braucht oder empfängt, der Bedarfe für die Einmalleistung aber nicht aus eigenen Mitteln gedeckt werden kann. Diese statistische Erhebung des Sozialhilfebedarfs zielt darauf ab, Menschen, die Sozialleistungen erhalten, in die gleiche Lage zu versetzen wie Menschen mit niedrigem Erwerbseinkommen, die nicht von Sozialleistungen abhängig sind.

Es wird nicht behauptet, dass praktisch alle unter den Normalsatz fallenden Anforderungen vom Sozialversicherungsamt zwangsläufig mit abgedeckt werden sollten, wenn die Begünstigten nach ihrer Schätzung nicht in der Lage sind, sie zu unterbringen. Ist jemand aufgrund von Krankheiten oder Behinderungen so ohnmächtig, dass er in einer ambulanten Anstalt aufgenommen werden muss, trägt die Sozialleistung die Kosten, soweit sein Gehalt und die Pflegeversicherungsleistung unzureichend sind.

Der resultierende Wert ist keine zu leistende Zahlung, sondern eine Berechnung zur Ermittlung der Eigenmittel, die für den Lebensunterhalt verwendet werden sollen. Um jedoch sicherzustellen, dass der Begünstigte dennoch über ausreichende Finanzmittel verfügt, werden durch die soziale Unterstützung Geldleistungen für Kleidung und einen angemessenen Geldbetrag für den weiteren Lebensunterhalt während eines Aufenthalts in einer ambulanten Einrichtung gezahlt.

Bei Minderjährigen in ambulanten Pflegeeinrichtungen wird der Geldbetrag von den Bundesländern für die in ihrem Gebiet vorhandenen Pflegeeinrichtungen festgelegt. Zum Leistungsumfang des erforderlichen Wohnens in Institutionen gehört auch die Annahme von Selbstbeteiligungen ("Zuzahlungen", z.B. Medikamente). In besonderen Fällen erlaubt die Existenzhilfe in streng limitierten Ausnahmen die Aufnahme von Fremdkapital.

Daher bildet die Bestimmung eine Ausnahme, da der Schuldenerlass nicht zu den Pflichten der sozialen Unterstützung gehört. Die Sozialeinrichtung übernimmt Mieterschulden, wenn dies zur Verhinderung von Obdachlosigkeit berechtigt und notwendig ist. Um Obdachlosigkeit zu vermeiden, sind die Richter dazu angehalten, dem örtlich tätigen Sozialhilfeträger oder der von ihm benannten Einrichtung den Erhalt der Beschwerde und die Summe der Mietschuld im Fall einer Zwangsräumungsklage mitzuteilen.

Es ist jedoch nicht erforderlich, dass der Sozialversicherungsträger die Verbindlichkeiten übernimmt, wenn die nicht erfolgte Zahlung der Pacht offenbar nicht auf die Insolvenz des Mandanten zurückgeht. Im Falle eines Anspruchs auf Unterhaltshilfe werden in der Regel die Angehörigen ersten Ranges (Kinder und Eltern), an die der Unterhalt gezahlt wird, herangezogen. Hier überprüft die Sozialhilfeeinrichtung, ob es eine Kapazität gibt und in welchem Umfang diese gefordert werden soll.

Wo bekomme ich Unterstützung beim Lebensunterhalt? Bei Unterhaltsbeihilfen sind die Zahlungen sofort zu leisten, d.h. einem Sozialhilfeträger sind die Bedingungen für eine Beihilfe unmittelbar nach Erhalt mitzuteilen. Ein formeller Gesuch und eine Kontaktaufnahme mit dem zustÃ??ndigen Sozialhilfeträger ist nicht nötig. Es ist daher nicht notwendig, dass die Zulassungsvoraussetzungen endgültig geklärt sind; in solchen Faellen kann mangels Dokumenten auch fuer einen begrenzten Zeitrahmen geholfen werden.

Dieser wird dann mit der tatsächlich errechneten Unterstützung nach Einreichung der fehlenden Dokumente angerechnet.

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