Kindergeld während Ausbildung

Erziehungsgeld während der Ausbildung

Der Anspruch auf Kindergeld bleibt somit bestehen. In der Zeit zwischen Zivildienst / Militärdienst und Ausbildungsbeginn. kann auch in diesem Jahr Kindergeld bezogen werden.

Kindergeld: Kindergeldanspruch auch während der Voruntersuchungshaft?

Manchmal tun sie dumme Dinge, die kriminell wichtig sind. Es kann dann passieren, dass sich das Kleinkind in der Untersuchungshaft und eventuell in der Inhaftierung befindet und daher seine berufliche Ausbildung abbrechen muss. Es stellt sich die Frage, ob der Kindsgeldanspruch während der Freiheitsstrafe weiterbesteht. Wird das Sorgerecht in Untersuchungs- oder Gewahrsam übernommen und setzt die Familienfond eine gesundheitsschädliche Ausbildungsunterbrechung voraus - mit der Konsequenz, dass der Kindersteueranspruch oder die Steuererleichterungen für die Kleinen nicht mehr gelten (A 15. 10 Abs. 8 DA-KG 2017).

Der Abbruch der beruflichen Bildung durch Untersuchungshaft ist - vergleichbar mit einer Krankheit - harmlos, wenn sich das Kleinkind harmlos in Untersuchungshaft befindet und letztendlich von der Anklage freigelassen wird (BFH-Urteil vom 20. Juli 2006, III R 69/04). Wird jedoch die berufliche Bildung des Minderjährigen durch einen Untersuchungshaftaufenthalt mit anschliessender Haft gestört, ist dies gesundheitsschädlich und bringt den Wegfall des Kindergelds mit sich.

Hier muss das Kinde seine Gefängnisstrafe darstellen, weil es z.B. eine strafbare Handlung wegen Drogenhandel und damit zu mehreren Jahren Gefängnis verhängt wurde (BFH-Urteil vom 23. Januar 2013, II R 50/10). Derzeit hat der BFH festgestellt, dass es im Bereich der Untersuchungshaft keine " befristete Beendigung " der beruflichen Bildung gibt, wenn das Kleinkind weder während der Untersuchungshaft noch nach der Inhaftierung eine Ausbildung aufnimmt oder weiterführt (Urteil BFH vom 18. Januar 2018, III R 16/17).

So befand sich das Kleinkind in der Ausbildung und wurde wegen Raubüberfalls und schweren Körperverletzungen für ein Jahr in Gewahrsam genommen, schließlich aber von der Tatstrafe befreit. Eine Ausbildung im Gefängnis war nicht möglich, und der Übungsfirma wurde das Lehrverhältnis unglücklicherweise beendet. Die Ausbildung wurde nach der Inhaftierung nicht mehr in Anspruch genommen. der Unterricht fand statt.

Der Familienfonds hat das Kindergeld mit dem Start der Untersuchungshaft abgeschafft. Es ist nach Ansicht des BFH nicht zu prüfen, ob das Lehrverhältnis während der Haft des Kleinkindes durch den Lehrbetrieb tatsächlich beendet wird. Der Grund dafür ist, dass selbst wenn das Trainingsverhältnis weiterhin besteht, die Haft bis zum Prozess die Ausbildung unterbricht. In jedem Fall hat das Kleinkind während der Haftzeit keine beruflichen Weiterbildungsmaßnahmen (betriebliche Ausbildung, Berufsschulbesuch) durchgeführt und auch keine andere berufliche Ausbildung in der Justizvollzugsanstalt stattgefunden.

Im Falle einer Bildungsunterbrechung durch die Untersuchungshaft hat der Bundesfinanzhof trotz fehlender Schulungsmaßnahmen einen Anspruch auf Kindergeld in Ausnahmefällen durchgesetzt. Es reicht jedoch nicht aus, wenn das Kleinkind später freigelassen wird und somit nicht für die Beendigung seiner Ausbildung verantwortlich ist. Stattdessen ist es auch eine Bedingung, dass das Training nur "vorübergehend unterbrochen" wird.

Dies bedeutet, dass die Ausbildung nach der Inhaftierung fortgeführt oder wieder aufgenommen wird. Der Fall hängt an dieser Stelle: Das Kleinkind hat nach der Inhaftierung keine Ausbildung angefangen oder fortgeführt! Es ist zu untersuchen, ob das Kleinkind nicht als "mangels Ausbildungsplatz" angesehen werden kann (gemäß § 32 Abs. 4 Nr. 2c EStG).

Das BFH erinnert daran, dass das Kleinkind zum einen ernsthafte Anstrengungen unternehmen muss, um einen Lehrplatz zu finden, und zum anderen kann der Lehrplatz auch beginnen, wenn seine Anstrengungen erfolgreich sind. Konsequenz: Eine harmlose Störung wäre daher bejahend, wenn das Kleinkind bereits ernsthafte Anstrengungen unternommen hätte, einen Lehrplatz aus der Untersuchungshaft oder unmittelbar nach dem Ende der Inhaftierung zu finden und diese Anstrengungen nachvollzieht.

In diesem Fall wird bei Freistellung des Minderjährigen der Leistungsanspruch auf Kindergeld oder Kindergeld auch während der Freiheitsstrafe aufrechterhalten. Tags: Kinderzulagen, Kindergeld, Freiheitsstrafen, Vorstrafen.

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