Kindergeld in der Ausbildung

Erziehungsgeld in der Bildung

In welcher Form können Sie während der Ausbildung eine Kindergeldzahlung beantragen? Der Familienfonds ist vom Kindergeldberechtigten auszufüllen. Ausbildungsbescheinigung bei der Bundeswehr. Beratung zur Kindergeldausbildung Studienfamilienfonds im Familienrecht. Kindergeld für S als Kind in Ausbildung.

BAföG: Kindergeld; Berufsausbildung in nutzungsbezogenen Ausbildungskursen eines Unterbeauftragten

Eine Berufsausbildung für ein Kleinkind, das im Rahmen eines laufenden Arbeits- oder Dienstleistungsverhältnisses an nutzungsbezogenen Schulungen seines Arbeitgebers oder Arbeitgebers im Sinne von 32 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 Buchstabe a StG durchläuft, erfolgt nur dann, wenn der Erwerb einer beruflichen Qualifikation, d.h. die Art der Ausbildung, und nicht die Bereitstellung von bezahlten Arbeiten, d.h. die Art des Erwerbs, im Mittelpunkt des Arbeits- oder Dienstleistungsverhältnisses steht.

Sowohl die Ausbildungsgänge als auch die anderen Bereiche des Arbeitsverhältnisses müssen für ihren Lehrcharakter anerkannt werden. Stellt sich in der Gesamtbewertung heraus, dass der Gewinncharakter des Arbeits- oder Dienstleistungsverhältnisses überwiegen würde, können die Einzelausbildungen nicht als Ausbildung im Sinne des 32 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 Buchstabe a StG eingestuft werden, auch wenn der Monatsgrundsatz des 66 Abs. 2 StG berücksichtigt wird.

Der Kindergeldantrag für die Zeit von August 2012 bis einschließlich Marsch 2014 ist umstritten. Der Antragsteller und die Beschwerdeführerin (Antragstellerin) ist der Familienvater einer Tochtergesellschaft (T) geboren am 19. September 1990. Im Anschluss an ihre Basisausbildung hat sie im Okt. 2010 eine Ausbildung zur Kauffrau für Bürokommunikation absolviert, die sie im Juni 2012 durchführte. Der Antragsgegner und der Antragsgegner in der Berufung (Familienfonds) gewährten dem Antragsteller bis einschließlich Juni 2012 Kindergeld für T. Nach ihrer Ausbildung zur Büroverwalterin war T in einem Versorgungsbataillon beschäftigt, wo sie mit logistischen Tätigkeiten beauftragt war.

In dieser Zeit nahm sie an Fachausbildungen zur Berufsvorbereitung als Unteroffizier teil, für deren Verlauf sie in ein Ausbildungsinstitut der Streitkräfte entsandt wurde: Für die Arbeit als Versorgungsunteroffizier müssen Sie eine Ausbildung zum Bürokaufmann und das Fachmodul Versorgungsunteroffizier erfolgreich abgeschlossen haben, das mit einer Abschlußprüfung abschließt.

Sie gibt jedoch nicht an, in welchem zeitlichen Rahmen die Einzelmodule abgeschlossen werden müssen und wie die Praxistätigkeit in diesem eintritt. Mit Beschluss vom 9. Mai 2014 hat der Familienfonds den Anspruch des Beschwerdeführers abgelehnt, ihm für die Zeit ab dem Monat Juli 2012 weiter Kindergeld für die Altersgruppe II zu zahlen.

Der Finanzgerichtshof (FG) hat die gegen ihn erhobene, von Aug. 2012 bis Ma. 2014 auf Kindergeld begrenzte Klageschrift aus den in den Beschlüssen der Finanzgerichtshöfe (EFG) 2015, 1722 publizierten Begründungen zurückgewiesen. Die Klägerin macht geltend, dass das Gericht die Familiengesellschaft anweisen sollte, das Kindergeld für den Zeitpunkt von T für den Zeitpunkt von Aug. 2012 bis MÃ??rz 2014 festzulegen, wobei das angefochtene Urteil der FG, die Entscheidung vom 9. Mai 2014 zur Ablehnung des Antrags und die Entscheidung vom 22. Aug. 2014 zur Ablehnung aufgehoben werden.

Die FG kam zu Recht zu dem Schluss, dass der Antragsteller für den Zeitabschnitt von August 2012 bis einschließlich Marsch 2014 keinen Anspruch auf Kindergeld hatte. Falsch angenommen wurde, dass die von T geleistete Arbeit eine Ausbildung im Sinne von 32 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 Buchstabe a des Einkommensteuergesetzes (EStG) ist.

Weil die FG jedoch einen Kindergeldantrag aus anderen GrÃ?nden abgelehnt hat, ist das Urteilsergebnis richtig. Gemäß 62 Abs. I, 63 Abs. I S. I Nr. I, 32 Abs. 4 S. I Nr. 2 Buchstabe a Erziehungsgesetz entsteht ein Antrag auf Kindergeld unter anderem für Jugendliche, die das Alter von achtzehn Jahren erreicht haben, aber noch nicht einmal fünfundzwanzig Jahre alt sind und sich in der Ausbildung für einen Ausbildungsberuf befinden.

In der ständigen Entscheidungspraxis des Bundesfinanzhofes (BFH) ist die berufliche Bildung im Sinne von 32 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 Buchstabe a StG definiert als Ausbildung für einen zukünftigen Berufsstand. Dabei ist die Berufsvorbereitung durch jede Maßnahme zu unterstützen, die den Erlangung der für die Ausübung des betreffenden Berufes erforderlichen Kenntnisse, Fertigkeiten und Erfahrungen dient, und zwar ungeachtet dessen, ob die Ausbildung durch eine Ausbildungsverordnung oder durch eine Studienverordnung gefordert ist.

Der größte Teil der Zeit und Arbeit des Minderjährigen muss nicht in Anspruch genommen werden ( "Senatsurteile vom 24.6. 2004 III R 3/03, BFHE 206, 413, HStBl II 2006, 294, über das freiwillige Sozialjahr; vom 2.4. 2009 III R 85/08, BFHE 224, 546, H H HStBl II 2010, 298, über die Vorarbeiten zur bestandenen Nachprüfung; vom/von der 30.7. 2009 III R 85/08, BFHE 224, 546, H H HStBl II 2010, etc.

Für den Fall der Freiwilligkeit des Zusatzdienstes 2009 III R 77/06, BFH/NV 2010, 28; Bundeswehr-Urteil vom 10. Mai 2012 VI R 72/11, BFHE 237, 499, Bundeswehr II 2012, 895, für die Ausbildung eines Zeitsoldaten zum Fahrer in der Führerscheinklasse CE, in jedem Fall m.w.N.). b) Bei der Ausbildung im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses ist jedoch eine Grundvoraussetzung, dass die Aneignung von beruflichen Befähigungsnachweisen, d.h.

Dabei steht der Trainingscharakter und nicht die Bereitstellung von kostenpflichtigen Dienstleistungen, d.h. der Gewinncharakter, im Mittelpunkt (BFH-Urteile vom 9.6. 1999 VI R 50/98, BFHE 189, 98, HStBl II 1999, 706, unter 2a; in BFHE 237, 499, HStBl II 2012, 895, HStBl II 2012, HBBl II 2012, 895, HBBl II 2012; Senatsrescheide von HBlF. 189. 11. 2011 iii r 41/07, bfhe 236, 144, bbbl II 2012, 681, bz 17 f.; vom 28.8. 2010 III r 88/08, bfh/NV 2011, einschl. funktionsfähig, einschl. Bfh/NV 2010, 28, unter einschl. v4, und vom 16.9. 2015 III r 6/15, bfh 251, 31, bfbl II 2016, 281, bfh.

Wie der Bundesrat im Beschluss in BFHE 251, 31, 281, 2016, Rz 12 feststellte, sind Arbeitsverhältnisse, die Bildungsmaßnahmen enthalten, als Ganzes zu sehen und zu prüfen, ob der Schwerpunkt auf dem Charakter der Ausbildung und nicht auf der Bereitstellung von bezahlten Arbeitsplätzen, d.h. dem Charakter der Erwerbstätigkeit liegt.

Bestehen eines Ausbildungsplans, die Einweisung in Aktivitäten, die qualifiziertes Wissen und/oder Fähigkeiten voraussetzen, (siehe Urteil des BFH in BFHE 189, 98, II 1999, 706, unter 2a. und 3b. und Senatsbeschluss in BFHE 251, 31, LStBl II 2016, 281, Lz 12; see also Chapter A 15. 1 sentence 1 of the Dienstagweisung zum Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz, Ständer 2016, LStBl I 2016, 827, zur Beruecksichtigung als Ausbildung).

Auch bei Erfüllung der Bedingungen für ein Ausbildungsverhältnis steht der Bildungscharakter immer im Mittelpunkt. c ) Aus dem monatlichen Grundsatz des 66 Abs. 2 EStG resultiert nichts anderes. Anschließend wird das Kindergeld ab Anfang des Monates, in dem die Zulassungsvoraussetzungen erfuellt sind, bis zum Ende des Monates, in dem die Zulassungsvoraussetzungen entfallen sind, gewährt.

Auf der Grundlage dieses Grundsatzes ist das Kindergeld auch für einen gewissen Zeitraum zu zahlen, wenn das den Anspruch begründende Ereignis, wie z.B. die Ausbildung im Sinne von 32 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 Buchstabe a EWStG, nur an einem Tag des jeweiligen Kalendermonats erbracht wird (z.B. Ausbildung am ersten Tag beendet oder am letzen Tag des fraglichen Kalendermonats begonnen).

Die Frage, ob die Bedingungen für die den Anspruch begründende Straftat erfüllt sind, wird jedoch allein durch die Bedingungen der 63, 64 EG. 63 Abs. 1 S. 2 in Verbindung mit der 32 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 Buchstabe a des Gesetzes verlangt eine Gesamtbewertung des Arbeits- oder Dienstleistungsverhältnisses (Überlegenheit der Ausbildung oder des Erwerbscharakters) bei Kursen, die in einem Arbeits- oder Dienstleistungsverhältnis stattfinden.

Daher ist es nicht möglich, den Bildungscharakter eines Einzelkurses im Alleingang zu prüfen und die Anforderungen des 32 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 Buchstabe a StG nur für den jeweiligen Kursmonat zu bekräftigen. d) Dies korrespondiert auch mit den von der AG zitierten Urteilen des BFH.

In diesen Beschlüssen wurde auch die Gesamtaktivität und nicht nur die einzelnen Trainingsmaßnahmen auf das Vorhandensein eines (überwiegenden) Trainingscharakters bewertet (BFH-Urteile in BFHE 189, 98, 189, 98, 706, zu einer ehrenamtlichen Tätigkeit für einen niedrigen Lohn; vom 16. Januar 1999 bis 31. Dezember 1999). Sieben. 2003 VIII R 19/02, BFHE 203, 317, 19/02, BStBl II 2007, 247, an einen Unteroffizierskandidaten mit Ausbildung zum Fernmeldeelektroniker; vom 9.6. 1999 VI R 16/99, BFHE 189, 113, SStBl II 1999, 713, zum Referendariat eines Justiziestudenten; vom 23. 2003 VIII R 19/02, BFHE 203, 2. Oktober 2007, 19/02, SStBl II, 247, zu einem Referendaren mit Ausbildung zum Fernmeldeelektroniker; vom 9. September 1999.

12. 2012 v r 60/10, BFH/NV 2013, 531, für ein Fachpraktikum; explizit auch im Senatsbeschluss in BFH/NV 2010, 28, unter 531, unter 5. Nach den oben genannten Rechtsgrundsätzen ist die EK zu Recht zu dem Schluss gekommen, dass sich T im Zeitraum von August 2012 bis einschließlich Januar 2014 in der Ausbildung nach 32 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Nr. 1 Buchstabe a EKG war.

Im Falle eines Streits bei der Überprüfung der Ausbildungsvoraussetzungen im Sinne des 32 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 Buchstabe a StG hat sie das Arbeitsverhältnis von St. nicht in seiner Gänze auf das Vorhandensein eines vorherrschenden Bildungscharakters beurteilt, sondern den Bildungscharakter allein aus den absolvierten Lehrveranstaltungen und der absolvierten Abschlusspremi ere hergeleitet.

Das Ergebnis der Praxistätigkeit unterstützt nicht die Einschätzung der EK, dass die Aktivität im Versorgungsbataillon in ihrer Gesamtheit eine Ausbildung darstellt. Dabei handelt es sich um einen wesentlichen Entscheidungsfehler (z.B. BFH Urteile vom 18. August 2016 VI R 52/15, TFH/NV 2017, 151, Rz 10, und vom 8. Juli 2015 VI R 46/14, BFHE 250, 392, BStBl II 2015, 1013, Rz 8 ). a) Die TFG hat nur in Bezug auf die vier Kursmodule von ca. 3,5 Monaten einen Qualifizierungscharakter geschaffen.

Im Übrigen (ca. 16,5 Monate) wurde jedoch im Zusammenhang mit der Überprüfung der Anforderungen des 32 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 Buchstabe a StG nur festgelegt, dass es sich bei A um eine praktische berufliche Aktivität im Versorgungsbataillon mit Tätigkeiten im Logistikbereich handelt und dass diese Aktivität einen materiellen Hinweis auf die beabsichtigte spätere Aufgabe als Versorgungsunteroffizier hat.

Er stellte auch fest, dass die Praxistätigkeit nicht auf einem ausführlichen Trainingsplan oder einer inhaltlichen Verbindung zu den Theoriemodulen beruht. Wovon die EKG einen Trainingscharakter der Praxis ableitet, lässt sich nicht erkennen. b) Dennoch sind keine weiteren Erkenntnisse der EKG erforderlich. Der Grund dafür ist, dass die EKG die im Zuge der Überprüfung des Bestehens eines Ausbildungsverhältnisses im Sinne von 32 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 Buchstabe a EKG bereits erforderliche Gesamtbewertung des Arbeitsverhältnisses durchgeführt hat.

Sie ist zu dem Schluss gekommen, dass die Erbringung der Dienstleistung in den Kasernen und damit der Gewinncharakter der Aktivität im Mittelpunkt stünden. c ) Die Überarbeitung kann nicht mit der Behauptung durchdrungen werden, dass die EK G nicht erkannt hat, dass die Ausbildung zum Versorgungsunteroffizier der einzige Bestandteil des Arbeitsverhältnisses war. Darüber hinaus stellte die EK nicht fest, dass die Praxistätigkeit - ähnlich der Doppelausbildung - der praktischen Anwendung der in den Theoriekursen erlangten Kenntnisse dient und selbst überwiegend ausbildenden Charakter hat.

Gleiches trifft auf die Beurteilung der EKG zu, dass es sich um eine Einführungsphase handelte und dass es keinen Trainingsplan für die Praxistätigkeit gab. Das liegt daran, dass die Vergütungshöhe immer nur in Abhängigkeit von der jeweiligen spezifischen Aktivität beurteilt werden kann, d.h. ob sie unter dem liegt, was für ein regelmäßig entlohntes Arbeits- oder Dienstleistungsverhältnis gezahlt wird, das aufgrund des Bildungscharakters der betreffenden Aktivität, die im Vordergrund steht, von gewinnorientierter Natur geprägt ist.

Der Vergütungsbezug in Ausbildungsbeziehungen mit anderen Ausbildungsinhalten ist dagegen ohne Bezug. In Ermangelung einer Ausbildung im Sinne von 32 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 Buchstabe a Erziehungsgesetz sind die übrigen Bedingungen für ein von der EKG geprüftes Ausbildungsarbeitsverhältnis im Sinne von 32 Abs. 4 S. 2 Nr. 2 Buchstabe a Erheblich.

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