Ausländerrecht

Fremdenrecht

Inwiefern können Ausländer, die nicht aus EU-Ländern (Drittstaatsangehörige) kommen, in Deutschland eine Erwerbstätigkeit aufnehmen? Aktuelles Ausländerrecht Dabei werden alle wesentlichen ausländerrechtlichen Vorschriften berücksichtigt. Der Gesetzestext wird umgehend überarbeitet. Es gibt für die Angehörigen die wichtigsten deutschsprachigen Rechtstexte, vor allem das Aufenthaltgesetz, das Bewegungsfreiheitsgesetz, die Vorschriften über die Gewährung von Schutz vor Diskriminierung und den Schutz von Flüchtlingen sowie die Verwaltungsvorschriften zum Aufenthaltgesetz in einer überarbeiteten Version, die alle Änderungen des Gesetzes nachweist. Die Wichtigkeit des europäischen Rechts wird durch die Bereitstellung der geltenden EU-Richtlinien und EU-Verordnungen berücksichtigt.

Es gibt für die Gesellschafter besondere Unterlagen, die die deutschen, englischen und französischen Fassungen sowie Korrekturen von Weisungen und Vorschriften zusammenfassen. Menschenrechtsfragen und internationaler Schutz von Flüchtlingen sind ausführlich beschrieben. Es werden die wichtigsten internationalen Rechtsverträge, vor allem die Europaeische Menschenrechtskonvention und die Genfische Fluechtlingskonvention, zur Verfuegung gestellt. der....

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Über viele Themen des Fremdenrechts sind Fachtexte, Traktate, Gesetze y Erlasse sowie E-Books verfügbar. Die Aufgaben der hessischen Ausländerbehörde wurden mit Stichtag 31. Dezember 2018 durch die Ausländerverordnung und die Ausführungsordnung zum Aufenthaltsgesetz sowie durch das Asylgesetz vom 04. Juni 2018 in Hessen umgestellt (" GVBl. S. 251).

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Die Ausländergesetzgebung ist Teil des Sonderregelungsgesetzes, das im Wesentlichen die Ein- und Ausreise von Personen ohne Staatsbürgerschaft des Wohnlandes reguliert. Das Ausländerrecht kann Vorschriften über Ein- und Ausreise, Wohnsitz, Ansiedlung, Erwerbstätigkeit, Eingliederung, Sozialversicherung und Steuern enthalten. Die Gesetzgebung der EU beinhaltet eine Vielzahl von Vorschriften für Ausländer:

Das so genannte Schengen-Gesetz, das seit dem in Kraft getretenen Vertrag von Amsterdam Teil der EU-Rechtsordnung ist, regelt den Grenzverkehr und die Grenzkontrollen sowie das Visa-Recht und das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen dritter Länder für einen Aufenthalt von bis zu drei Jahren in einem Zeitraum von sechs Jahren. Für das Ausländerrecht gelten das besondere Verwaltungsrecht und das besondere Regulierungsrecht.

Das Gesetz sieht Regeln für die Gewährung, Ablehnung und den späteren Widerruf von Genehmigungen vor. Zuwiderhandlungen werden als Straftaten eingestuft ( 21 StVG, 51, 52 WafG, 29 - 30a BtMG). Danach macht das Ausländergesetz die Ein- und Ausreise von der Voraussetzung des Reisepassbesitzes und des Besitztums eines Aufenthaltsrechts abhaengig ( " 3 - 9 AufenthG"), regelt Massnahmen zur Verhinderung und Beendigung des Aufenthalts ( 15, 51 - 62 AufenthG) und sieht Straftaten ( 95 - 97 AufenthG) sowie Ordnungswidrigkeiten ( 98 AufenthG, 77 AufenthV") vor.

Einreise- und Aufenthaltsbedingungen ( 3 - 5 AufenthG), Gewährung und Verweigerung von Aufenthaltserlaubnissen (5, 11 Abs. 1 S. 2 AufenthG) unter Beachtung der in den 16 - 38 AufenthG festgelegten Aufenthaltsziele, Entzug von Aufenthaltserlaubnissen (52 AufenthG), Ablehnungsmaßnahme ( 15 AufenthG), Straftatbestände und Verwaltungsdelikte (§§ 95 - 98 AufenthG).

In § 99 AufenthG bevollmächtigt der Bundesgesetzgeber das BMI als Exekutivbehörde, eine Vorschrift (VO) zu erlassen, die AufenthV, das Aufenthaltsgesetz zu konkretisieren. Darin geregelt sind unter anderem Paßersatzpapiere ( 3 - 13 AufenthV), Freistellung von der Paßpflicht ("14 AufenthV"), Freistellungen vom Inhaber eines Aufenthaltsrechts ("16 - 30, 41 AufenthV"), das Visaverfahren ("31 - 38 AufenthV"), Paßersatz-, Visumgebühren, etc.

a. Die Mitglieder des Verwaltungsrats ( 44 - 54 AufenthV), Verpflichtungen aus dem Ausweisrecht (55 - 57 AufenthV), Musterformulare für Personalausweise und Aufenthaltsgenehmigungen (58 - 61 AufenthV), Aktenführung (62 - 70 AufenthV), Verwaltungsdelikte (77 AufenthV). 42 des Aufenthaltsgesetzes erlaubt es darüber hinaus dem BMWA, die Verordnung zu erlassen.

Der Aufenthaltsort von Asylwerbern wird durch das Asylverfahrensrecht festgelegt. Die Asylverordnung legt das Verfahren für Drittstaatsangehörige fest, die auf der Suche nach oder beim Asylantrag sind, ihre Aufnahme oder Ablehnung oder Verlegung (§§ 18, 18a AsylVfG) und ihre Aufenthaltsbedingungen (§§ 55 - 67 AsylVfG). Der Erwerb eines Aufenthaltsrechts für einen unanfechtbaren Asylberechtigten ist nicht mehr in 70 Slg. sondern seit dem 1. Mai 2005 im AufenthaltsG, nämlich in 25 Abs. 1, 26 Abs. 3 Stg. reglementiert.

Die AZR enthält Bestimmungen über die Pflege des Ausländerwesens. Westphal, Stoppa: Aliens Law for the Police, 2nd revised and extended edition, Lübeck 2001.

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