Ausfuhrkontrolle

Exportkontrolle

Die Bundesanstalt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) ist eine Oberbehörde des Bundes mit einem breiten Aufgabenspektrum mit Sitz in Eschborn. Zahlreiche übersetzte Beispielsätze mit "Export Control" - Englisch-Deutsches Wörterbuch und Suchmaschine für Millionen von englischen Übersetzungen. Allgemeine Informationen zur Publikation von Embargovorschriften Im Länderordner zum Thema Sperren befinden sich Informationstexte, die einen Einblick in die verschiedenen Sperrmassnahmen geben. Außerdem findest du Links zu den entsprechenden rechtlichen Grundlagen. Aus außen- oder sicherheitspolitischen Erwägungen werden Sperrverbote verhängt, die die Außenwirtschaftsfreiheit gegenüber einigen Staaten einschränken.

Dieses Embargo wird oft durch eine Entscheidung des UN-Sicherheitsrates ausgelöst.

Diese UN-Resolutionen werden in Gestalt von Gemeinsamer Standpunkte im Bereich der GASP (Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik) für die EU-Mitgliedstaaten umgesetzt. Allerdings kann der Europäische Nachbarschaftsrat im Zuge der GASP auch eigene Maßnahmen zum Embargo erlassen, die nicht auf einer UN-Resolution beruhen. Embargovorschriften können sich nicht nur auf den Export der Waren, sondern auch auf den Import von Waren, den Kapital- und Zahlungsfluss, die Leistungserbringung sowie den Vertragsabschluss und die Vertragserfüllung auswirken.

Vorrang vor den allgemeinen Ausfuhrbestimmungen haben die in den Embargoregelungen oder Warenbeschreibungen in den jeweiligen Anlagen aufgeführten Vorschriften. Sind also die Bedingungen der Embargobestimmungen nicht erfüllt, müssen immer die allgemeinen Ausfuhrvorschriften, d.h. vor allem die EG Dual-Use-Verordnung, berücksichtigt werden. Einen kompakten Einstieg und einen aktualisierten Gesamtüberblick bieten das Informationsblatt zum Außenhandel mit "Embargoländern" (PDF, 174KB, Datei ist nicht barrierefrei), das Informationsblatt zu länderspezifischen Importverletzungen (Stand: 27. März 2018) (PDF, 439KB, Datei ist nicht barrierefrei) und das Informationsblatt zu EMRK-Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus (PDF, 191KB, Datei ist nicht barrierefrei).

Zusätzlich zu den gegen einige Staaten gerichteten Verboten gibt es auch einschränkende Massnahmen zur Terrorbekämpfung, d.h. so genannten persönlichen Verboten, die unabhängig von den Ländern sind. Weitere Angaben zu den länderübergreifenden, persönlichen Schutzmaßnahmen finden Sie unter dem Menüpunkt "Terrorismus" oder über das Informationsblatt Schutzmaßnahmen zur Terrorbekämpfung (PDF, 191KB, Datei ist nicht barrierefrei).

Detaillierte Angaben zu Länder- oder Personenembargos erhalten Sie unter dem entsprechenden Menüpunkt im Detail. Auf dieser Seite unserer Website findest du Gesetze und Infotexte zu den unterschiedlichen länderspezifischen und -unabhängigen Maßnahmen der EU.

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