Arbeitsver

Werksarbeiter

Der Arbeitsvertrag und das Arbeitsverhältnis sind Teil des privatrechtlichen Systems, das im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) grundsätzlich geregelt ist. Was sollte ich als Mitarbeiter beachten? Bei dem Arbeitsvertrag handelt es sich um eine im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelte Vertragsart (sog. gesetzliche Vertragsart). Um sicherzustellen, dass sie ihren Arbeitsvertrag nicht automatisch zum Zeitpunkt des Betriebsübergangs verlieren, hat der Gesetzgeber einen Rechtsbehelf in Form einer Verordnung geschaffen.

Zusätzlich zu den wesentlichen Inhalten der oben genannten Arbeitsverträge können die Vertragsparteien auch zusätzliche Vereinbarungen treffen.

Beispielhaftes

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Wettbewerbsverbot

Zusätzlich zu den oben genannten grundlegenden Vertragsinhalten können die Vertragspartner auch Zusatzvereinbarungen unterzeichnen. Im Rahmen des Beschäftigungsverhältnisses kommt ein gesetzlich vorgeschriebenes Wettbewerbsverbot zur Anwendung (OR 321 a Abs. 3). Über ein postvertragliches Wettbewerbsverbot können sich die Vertragspartner einigen (OR 340 ff.). Eine postvertragliche Wettbewerbsverbotsklausel ist nur unter gewissen Bedingungen wirksam. Arbeitsverträge enthalten oft auch Bestimmungen für die Wilderei von Kundinnen und Kunden oder Mitarbeiter.

Entdeckungen, Entwürfe und EDV-Programme, die der Mitarbeiter in Wahrnehmung seiner Dienstpflichten und zur Erfuellung seiner Vertragspflichten macht, sind Eigentum des Arbeitgebers (OR 332 Abs. 1, URG 17). Entdeckungen, Entwürfe und EDV-Programme, die der Mitarbeiter nicht zur Erfuellung seiner Vertragspflichten erbringt, liegen prinzipiell in der Verantwortung des Mitarbeiters. Er kann sich diesen jedoch gegen Vergütung übertragen zu lassen (OR 332 Abs. 2 bis 4).

Das übrige geistige Eigentum des Mitarbeiters unterliegt nicht dem Schweizerischen Schuldrechts. Möchte der Auftraggeber dieses geistige Eigentum in Anspruch nehmen, muss dies im Anstellungsvertrag festgelegt werden. In Arbeitsverträgen wird oft auf Vorschriften, Anleitungen und Anweisungen des Auftraggebers verwiesen. Sie werden durch die Referenz integraler Teil des Arbeitsvertrags und sind sowohl für den Auftraggeber als auch für den Mitarbeiter bindend.

Der Auftraggeber ist im Zuge des abgeschlossenen Arbeitsvertrags befugt, dem Auftragnehmer Anweisungen zu erteilen, und der Auftragnehmer ist zur Befolgung der Anweisungen des Auftraggebers vonnöten.

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