Arbeitslos Sperrzeit

Sperrfrist für Arbeitslose

Um über die Dauer und die Gründe der Sperrfristen für das Arbeitslosengeld I. informiert zu werden, wird der Anspruch auf Arbeitslosengeld für die Dauer einer Sperrfrist ausgesetzt. Krankenkasse für Arbeitslosenunterstützung Sperrfrist Seit dem 1.8. 2017 startet die obligatorische Krankenpflegeversicherung während einer Sperrfrist durch die Bundesagentur für Arbeit nicht mehr zu Anfang des zweiten Monates, sondern am ersten Tag der Sperrfrist.

Die Sozialversicherungsordnung und hier 5 Abs. 1 Nr. 1 Nr. 1 SGB V sehen vor, dass Menschen, für die sie nach dem dritten Teil des SGB III Arbeitslosen- oder Unterhaltsleistungen erhalten, der Pflichtversicherung in der GKV unterworfen sind.

Die Versicherung ist auch während einer Sperrfrist obligatorisch, bisher jedoch nur vom Anfang des zweiten Monates der Sperrfrist bis zum Ende der 12. Mai. Einem Mitarbeiter, der für seine eigene Arbeitslosenquote verantwortlich ist, z.B. der sein Arbeitsverhältnis selbst beendet hat, wird in der Regelfall eine Sperrfrist eingeräumt. Es kann jedoch auch eine Sperrfrist verhängt werden, wenn sich der Mitarbeiter arbeitsunfähig verhält und dies zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses auftritt.

Wenn aufgrund einer auferlegten Sperrfrist eine Krankenkasse obligatorisch ist, spricht man von einer Sperrfrist Krankenkasse oder einer Sperrfrist Krankheit. Erhält eine versicherte Person Urlaubsgeld, wird auch hier das Arbeitsentgelt ausgesetzt. Erst ab dem zweiten Schwangerschaftsmonat, für den das Arbeitsentgelt ausgesetzt ist, ist eine Krankenkasse obligatorisch. Zwar wurde der Leistungsanspruch auf Arbeitslosenunterstützung ausgesetzt, aber die obligatorische Krankenpflegeversicherung wurde ab dem zweiten Kalendermonat nach Ende des Arbeitsverhältnisses eingeführt, so dass dann auch die obligatorische Krankenpflegeversicherung eingeführt wurde.

Die ersten Monate der Ruhezeit mussten durch einen Antrag auf kostenlose Familienversicherungen abgedeckt werden, sofern dieser vorlag. Besteht kein Rechtsanspruch auf eine Hausratversicherung, kann es möglich gewesen sein, einen einmonatigen Folgeanspruch auf Leistungen zu realisieren. Das Heil- und Hilfsmaßnahmengesetz (Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz) wird während einer Sperrfrist ab dem 1. August 2017 zu grundlegenden Veränderungen im Versicherungsschutz für Erwerbslose führen.

Seit dem 1. August 2017 ist die Krankenversicherung ab dem Zeitpunkt des Beginns der Ruhezeit obligatorisch. Dies ist der Fall, wenn kein Leistungsanspruch wegen Urlaubsgeld vorliegt (§ 157 Abs. 2 SGB III). Bei dem vorherigen Vorgehen musste der Versicherungsanspruch auf Familienversicherungen in der Regel im ersten Monat der Sperrfrist überprüft werden. Von den neuen Vorschriften ist auch der Leistungsanspruch auf Krankheit betroffen.

Bislang bestand während und nach einer Sperrfrist kein Leistungsanspruch auf Krankheitsleistungen. Hiermit wird ab dem 1.8. 2017 geändert, dass, da die Krankenversicherung ab dem ersten Tag einer Sperrfrist oder eines Urlaubsgeldes obligatorisch ist, auch ein Recht auf Krankheitsgeld entsteht, sofern die Erwerbsunfähigkeit ebenfalls im ersten Kalendermonat der Sperrfrist eintritt.

Dabei ist es jedoch sehr bedeutsam, dass es prinzipiell einen Rechtsanspruch auf Krankheitsgeld gibt, dieses aber für die Zeit der Sperrfrist ausgesetzt wird. Der Versicherungsschutz für die Krankenversicherung entsteht erst an dem Tag, an dem aufgrund einer Sperrfrist oder eines Urlaubsgeldes kein ALG erhalten wird und auch die anderen Bedingungen erfuellt sind. Aufgrund der neuen Beschäftigungsperspektiven zum 1.9.2017 hat er sich noch nicht bei der Arbeitsagentur registriert.

Entgegen den Erwartungen ist das neue Arbeitsverhältnis nicht zustande gekommen, so dass sich K. erst am 11. September 2017 bei der Arbeitsagentur angemeldet hat. Für die Zeit vom 01.09. bis 23.11. 2017 (12 Wochen) bekommt er von der Arbeitsagentur eine Sperrfrist, da er seine Arbeitslosenquote selbst verursacht hat.

Die Verpflichtung zum Abschluss einer Kranken- und Langzeitpflegeversicherung besteht erst ab dem Tag der späten Anmeldung bei der Arbeitsagentur, d.h. ab dem 11.09.2017. Obwohl die Verpflichtung zum Abschluss einer Krankenversicherung am ersten Tag einer Sperrfrist anfängt, wollte der Parlamentarier der Arbeitsagentur keine finanziellen Belastungen auferlegen. Es wurde daher festgelegt, dass im Falle einer bereits existierenden Sperrfrist PPA die Verpflichtung zur Beitragszahlung erst ab dem zweiten Kalendermonat der Sperrfrist wie bisher entstehen würde.

Wird vor dem 1. August 2017 ein Arbeitslosengeldantrag eingereicht und liegt der 1. August 2017 im ersten Kalendermonat der Sperrfrist oder der Ruhezeit, wird die Krankenversicherung am 1. August 2017 verpflichtend. Dabei ist zu beachten, dass die Verpflichtung zur Beitragszahlung trotz der Versicherungspflicht erst mit dem zweiten Kalendermonat der Sperrfrist oder der Ruhephase auftritt.

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