Alg I Berechnen

AIg I berechnet

Für die ALG-Berechnung sind die Fristen der unwiderruflichen Befreiung irrelevant. Die aktuelle Ausführungsanweisung der BA zu 150 Abs. 1 SGB III zeigt, dass unwiderrufliche Freistellungszeiten für den Veranlagungszeitraum, nach dem die Arbeitslosenentschädigung ermittelt wird, irrelevant sind. Im Gegensatz zu Perioden mit nur widerruflichem Urlaub werden diese Perioden bei der Bemessung des Arbeitslosengelds nicht berücksichtigt.

Die Arbeitslosenunterstützung beläuft sich auf 67% (erhöhte Leistung, wenn der Erwerbslose oder sein Ehepartner oder Lebensgefährte wenigstens ein eigenes Baby hat) oder 60% (allgemeine Leistung) der pauschalen Nettovergütung, die sich aus dem vom Erwerbslosen während des Bemessungszeitraums erzielten Bruttoverdienst zusammensetzt (§ 149 SGB III). Die Bemessungsperiode besteht aus den Abrechnungsperioden der im Rahmen der Bemessung pflichtversicherten Tätigkeiten, die beim Austritt des Mitarbeiters aus dem entsprechenden Arbeitsverhältnis abgerechnet werden.

Die Bemessungsgrundlage besteht in der Regel aus einem Jahr; sie läuft am letzen Tag des letzen Pflichtversicherungsverhältnisses vor Eintritt des Schadensfalls aus (§ 150 Abs. 1 SGB III). Im Falle eines unkündbaren Urlaubs enden die Arbeitsverhältnisse im Sinn des Leistungsgesetzes und der Mitarbeiter wird arbeitslos, obwohl das Arbeitsverhältnis noch rechtswirksam ist. Bei einem Mitarbeiter, der endgültig aus dem Dienst entlassen wird und weiterhin das Entgelt erhält, tritt die Arbeitslosenquote (Austritt aus dem Dienstverhältnis im Sinn des Leistungsgesetzes) also bereits mit der Entlassung ein.

"Nach den geltenden Durchführungsvorschriften der BfA beinhaltet der Veranlagungszeitraum die Abrechnungsperioden für versicherbare Beschäftigung und außerbetriebliche Berufsausbildung, soweit sie bei Austritt aus dem Unternehmen berücksichtigt werden. Danach ist das Arbeitsentgelt also nach dem in den zwölf Monate vor der Unwiderruflichkeit erhaltenen Gehalt zu berechnen, obwohl das Arbeitsgeber-Arbeitnehmer-Verhältnis in der Regel während der Freisetzungsphase abgeschlossen wird, also das Arbeitsentgelt nach dem SGB III zu verrechnen und zu zahlen ist und die Leistung nicht nach dem SGB III zu erbracht werden soll, da der Erfordernis des Arbeitsentgelts bei der Freisetzung entspr. bleibt (Gagel/Rolfs, SGB III, § 150 Rn. 18).

Will man eine unentziehbare Befreiung erklären, z.B. um Urlaubs- und Freizeitentschädigungsansprüche geltend machen zu können, muss der Mitarbeiter selbstständig überprüfen, ob die Befreiung einen Einfluss auf die Arbeitslosenentschädigung hat. Das wäre z.B. der Falle, wenn sich die Entlohnung in den 12 Monate vor Antritt der Befreiung verändert hätte oder wenn ein besonders langes Befreiungsdatum festgelegt worden wäre.

Deshalb empfiehlt es sich, den Mitarbeiter beim Abschluß einer Aufhebungs- oder Liquidationsvereinbarung darauf aufmerksam zu machen, daß allein die sozialen Versicherungsträger darüber befinden, ob sie Arbeitslosenunterstützung und andere Sozialversicherungsleistungen erhalten wollen, und daß der Mitarbeiter die entsprechenden Auskünfte selbstständig einholen muß.

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